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Wolfgang Tiefensees Krokodilstränen über Billigjobs sind unglaubwürdig

William Grosser

Aus Anlass des zehnjährigen Jubiläums der Installation der sogenannten Hartz-Kommission zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee – seinerzeit deren Mitglied als Leipzigs Oberbürgermeister, Ostdeutscher sowie Interessenvertreter der Kommunen – in der heutigen LVZ (20.03.2012) Bilanz. Die Arbeitslosigkeit sei deutlich zurückgegangen und die Arbeitsverwaltung spürbar effizienter, lobt er das Resultat ihrer Arbeit. Während Ersteres unstrittig ist, kann Letzteres allerdings angesichts der mit der Einführung von Hartz IV verbundenen Klageflut angezweifelt werden.

Hinterfragt man indes die Qualität der zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze, so muss Wolfgang Tiefensee selbst einräumen, dass es hier beträchtliche Defizite, wie den ausufernden Niedriglohnsektor, die Bedingungen der Leiharbeit, den fehlenden gesetzlichen Mindestlohn sowie die wachsende Kinderarmut, gibt. Seine Krokodilstränen sind jedoch unglaubwürdig, da jene Missstände letztlich vorsätzliche Effekte der Hartz-Gesetze waren und sind. Sie folgten der angebotspolitischen Philosophie, dass jede Arbeit besser sei als keine. Durch die faktische Abschaffung der Zumutbarkeitskriterien und der am ehemaligen Arbeitsentgelt orientierten Arbeitslosenhilfe, die gravierende Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld und die üppige Anrechnung von Erspartem wurde der nackte wirtschaftliche Druck auf die Arbeitslosen erhöht, letztlich jede angebotene Beschäftigung anzunehmen. Hier liegt das vermeintliche Erfolgsrezept der Hartz-Kommission. Es ist daher scheinheilig, einerseits den Rückgang der Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren zu preisen und andererseits das Ausufern der prekären Beschäftigung zu beklagen. Es sind zwei Seiten ein und derselben Medaille!

Vorstöße von Wolfgang Tiefensee als Bundesminister zwischen 2005 und 2009 hier etwa durch Initiativen für einen gesetzlichen Mindestlohn gegenzusteuern, sind zudem nicht bekannt geworden.

 

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