Wettbewerb zum Freiheits- und Einheitsdenkmal muss beendet und ein Bürgerentscheid durchgeführt werden
Nach der Entscheidung des OLG Dresden zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal ist für alle Beteiligten klar, der begonnene Weg wird nicht mehr zum gewünschten Erfolg führen. Es besteht zudem die Gefahr, dass der noch laufende Wettbewerb und das dann angestrebte Ergebnis von der Leipziger Bevölkerung nur noch mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen werden. Aus dieser verfahrenen Situation heraus gibt es nach Auffassung der LINKEN nur einen Ausweg: Den derzeitigen Wettbewerb umgehend zu beenden. Dies wollen wir mit einem neu ins Verfahren gebrachten Antrag erreichen, der zugleich auf einen Bürgerentscheid in der Sache abzielt.
Darin sehen wir die einzige Möglichkeit, das Ansehen eines zukünftigen Denkmals und dessen Akzeptanz deutlich zu erhöhen. Hier soll durch die Leipzigerinnen und Leipziger die Frage beantwortet werden: „Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes- und Landesmitteln finanziertes Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“
DIE LINKE geht zudem davon aus, dass durch eine solche direkte Bürgerbeteiligung das Projekt „Freiheits- und Einheitsdenkmal“ noch zu retten ist. Ohne eine solche Beteiligung wird das Interesse an diesem Denkmal gegen Null laufen. Durch die Stadtverwaltung soll nach einem positiven Ausgang des Bürgerentscheids für das Denkmal ein neuer Wettbewerb gestartet werden. Dabei sollen die Leipzigerinnen und Leipziger von Beginn an aktiv sowohl in die Planung als auch in die Erarbeitung einbezogen werden.
