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Vorausschauende Flächennutzungs- und Stadtentwicklungsplanung befördert die Bereitstellung preiswerter Wohnungen - reicht aber nicht aus

Siegfried Schlegel

zu LVZ v. 22.04.2013 „Leipzig war immer etwas extrem“

Unabhängig davon, ob und wann Leipzig eine Einwohnerzahl von 600.000 erreicht, muss die Flächennutzungsplanung visionär gedacht werden. Dies mahnte die Linksfraktion bereits vor über einem Jahr an. Für einen Entwicklungsvorlauf von 10 bis 15 Jahren schließt dies beispielsweise auch eine 10%ige Bevölkerungsentwicklung ein. Deshalb sollte Leipzig durchaus für rund 600.000 Einwohner gedacht werden. Mögliche Umnutzungsflächen für Wohnen sollten nur in urbanen Kernen sowie in wenigen Außenarealen ausgewiesen werden.

Trotz Rücknahme einiger Bauvorbehaltsflächen und Bebauungspläne und Verringerung von Haushaltsgrößen konnte der Wohnungsmarkt nach dem Bevölkerungsrückgang auf das leichte Wachstum reagieren. Dies ist auf die Aktivierung von rund 20.000 Gründerzeitwohnungen in innerstädtischen Stadtteilen, auf Umnutzung von Industriegebäuden und Industriebrachen bzw. auf Ausnutzung von Restflächen und Baulückenschließungen zurückzuführen. Da vorbereitende Bauleitplanungen einen Zeitvorlauf von 3 bis 5 Jahren und verbindliche Bauleitpläne von 1 bis 3 Jahren benötigen, ist es deshalb richtig, bis 2020 und darüber hinaus zu denken. In der praktischen Umsetzung, z. B. beim Ausbau der stadttechnischen und Verkehrsinfrastruktur oder dem Bau von Sozial-, Kultur, Bildungs- und Sporteinrichtungen, kann somit zeitnah entsprechend der tatsächlichen Bevölkerungsentwicklung reagiert werden. Dadurch werden auch „Wellen“ von Wachstum, Stagnation und Schrumpfungen, die es in verschiedenen Ortsteilen gleichzeitig gibt, kompensiert.

Durch ein entsprechendes „Überangebot“ an Planungen kann auch Wohnortwünschen entsprochen werden. Dies führte maßgeblich zu dem im Städtevergleich niedrigem Mietpreisniveau. Nettokaltmieten bei Neubauten von 5 bis 6 Euro bleiben aber ein Wunschtraum, gleich ob in bestehenden oder neuen Quartieren wie Lindenauer Hafen oder Bayerischer Bahnhof. Denn immerhin erfordern die tatsächlichen Baukosten mindestens 8 Euro je Quadratmeter. 
Nach rund 20 Jahren ausschließlicher Wohneigentumsförderung und Denkmalabschreibung ist ein Mietwohnungsförderungsprogramm von Bund und Ländern als Direktförderung mit Bevorzugung kommunaler Wohnungsunternehmen und Wohnungsbau-Genossenschaften zwingende Voraussetzung, und zwar ohne die Banken fett machende zinsverbilligte Kredite, sondern als verlorener Zuschuss oder zinslose revolvierende Fonds. Dadurch kann dauerhaft ein niedriges Mietpreisniveau gesichert werden. Je nach Bedürftigkeit muss diese Miete durch das Wohngeld als Subjektförderung ergänzt werden.
 
Der zeitweilig extreme Leerstand von 60.000 Wohnungen hat verschiedene Ursachen. So gab es für die meisten Wohnungen, unabhängig vom Bauzustand und ob vermietbar oder nicht, eine sogenannte Altschuldenbelastung von 150 DM je Quadratmeter. Das führte dann um 2001 zum Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau Ost, bei dem die Altschulden für die abgerissenen Wohnflächen gestrichen wurden. Trotzdem wurden seit 2000 in Leipzig nur rund 15.000 Wohnungen abgerissen. Bei immer noch 35.000 leer stehenden Wohnungen ist es überflüssig, den Sinn des Stadtumbaus in Leipzig im Nachhinein infrage zu stellen. Vielmehr kommt es darauf an, jeden Abriss quartiers- und stadtteilbezogen kritisch zu prüfen. Neben dem Bedarf stellen sich dann aber auch die Fragen nach Modernisierungsumfang, Einsparungen durch energetische Sanierung und nicht zuletzt nach dem Bauzustand.  Außerdem bedarf es eines kleinräumigen und zeitnahen sowie genauen soziodemografisches Monitorings für den Einsatz städtischer Investitions- und Fördermittel in den Stadtteilen.

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