Zum Hauptinhalt springen

Sachsen soll Kleingartenanlagen für symbolischen Preis an Kommunen übertragen

Siegfried Schlegel

Zu LVZ vom 3.4.2012 „Sachsen will Kleingärten loswerden“

Der Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion und stellvertretendes Mitglied im Leipziger  Klein­gartenbeirat, Siegfried Schlegel, spricht sich für die Übertragung landeseigener Grundstücke, auf denen sich Kleingartenanlagen befinden, an die Kommunen zu einem symbolischen Preis von maximal einem Euro je Quadratmeter aus.

 

Im Gegenzug sollten sich die Kommunen verpflichten, die Kleingartennutzung für mindestens 20 Jahre festzuschreiben und auf eine Baulandausweisung zu verzichten. Die vom Freistaat erhobene Forderung des 15-fachen jährlichen Pachtpreises hält Schlegel für unseriös. Es ist vielmehr ein Versuch, sich auf Kosten der Kommunen zu bereichern, da bei Wohnimmobilien zur Wertermittlung in der Regel die dreizehnfache Jahresgrundmiete in guten Lagen in Ansatz gebracht wird. Dafür muss aber der Gebäudeeigentümer auf seine Kosten zumindest für Instandhaltung und Instandsetzung aufkommen. Deshalb sollte die Frage erlaubt sein, welche Leistungen denn der Freistaat in den zurück liegenden Jahren für die Kleingartenanlagen erbracht hat? Zu hinterfragen ist insbesondere der angeblich hohe Verwaltungsaufwand, da in der Regel von den Kommunen oder den Vereinen die Pacht für die jeweilige Gartenanlage in Gänze überwiesen wird.

 

Die Kleingartenanlagen dienen Erholungs- und Freizeitzwecken und sind als Grünflächen für die kompakten Stadtstrukturen und das Stadtklima unverzichtbar sowie allgemein zugängig. Im Gegenzug bewirtschaften die Kleingärtner ihre Gärten sowie die Gemeinschaftsflächen kostenlos. Da die Pacht je Quadratmeter 15 bis 20 Cent im Jahr beträgt, hält Schlegel deshalb einen Verkaufspreis von einem Euro je Quadratmeter für angemessen. Finanziell angeschlagenen Kommunen sollte eine zinslose Ratenzahlung ermöglicht werden.

 

Absurd und der Stadtentwicklung abträglich wäre ein Weiterverkauf an die Vereine oder sogar an die Kleingärtner direkt.

 

Zurück zum Kopf der Seite