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Reserviertheit der mitteldeutschen Regierungschefs gegenüber einer Länderfusion ist kleinkariert – geschichtsvergessen und zukunftslos

William Grosser

Die Vernunft darf nicht vor den parteipolitischen und lokalen Interessen der derzeitigen Regierungen der drei mitteldeutschen Länder zurückstehen. Eine mittelfristige Fusion dieser drei Länder erhöht deren Bedeutung innerhalb der bundesdeutschen Politik. Die wirtschaftlichen Voraussetzungen eines fusionierten Landes „Sachsen – Thüringen – Anhalt“ könnten optimal entwickelt werden, um in der globalisierten Welt besser bestehen zu können. Aber diese, für die Menschen der drei Länder gewichtigen Gründe zählen offenbar nicht, wenn es gegen die Interessen der heutigen Landesregierungen geht.   
Wenn der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich behauptet, dass ein Zusammenschluss nicht erforderlich sei, weil die Zusammenarbeit der drei Länder schon optimal ist und viele Synergien bereits erreicht werden, so ist das eine unbelegte Behauptung. Damit sollen offenbar die Befürchtung mancher Politiker kaschiert werden, die dann in dieser heutigen Anzahl nicht mehr erforderlich wären. Wäre es so, wie Herr Tillich behauptet, warum wurde dann die Metropolregion Leipzig-Halle, die derzeit als Metropolregion Mitteldeutschland bezeichnet wird, seit ihrer Gründung von den drei Regierungen so außerordentlich stiefmütterlich gefördert? Warum wird dieses Thema nicht zur Chefsache gemacht?
Dass Thüringen historisch gewachsen ist, wie die CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht angibt, stimmt zwar. Sie verschweigt jedoch, dass dieses Land erst seit 1920 eine Einheit darstellt, die zudem zwischen 1949 und 1990 durch die Bildung dreier Bezirke unterbrochen wurde. Sie ignoriert zudem, dass große Teile Thüringens, wie auch Sachsen-Anhalts, über Jahrhunderte zum Stammland der Wettiner gehörten. Thüringer, Sachsen und Sachsen-Anhalt sind seitdem aufs Engste miteinander verbunden – bis heute. Warum wollten wohl die Altenburger nach der Wiedervereinigung zu Sachsen?  
Wenn der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff (CDU), meint, dass es viele gute Argumente für einen Zusammenschluss gibt, ihm aber vieles unausgegoren und undurchdacht erscheint, so ist es aus unserer Sicht höchste Zeit, sich ernsthaft mit einer Fusion zu beschäftigen. Sollen sich die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten doch einmal ernsthaft Gedanken machen, wie dieses Manko überwunden werden kann. Die Leipziger Linksfraktion hilft beim Nachdenken gerne mit.

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