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OLG Dresden fordert die Einhaltung der Wettbewerbsregeln beim Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal

Siegfried Schlegel

Stadtrat Siegfried Schlegel, Vertreter der Fraktion DIE LINKE im Begleitgremium zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal und Mitglied der städtischen Vergabegremien für Bauleistungen und Freiberufliche Leistungen, sieht nach dem Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden seine seit 2013 vertretene Auffassung bestätigt, dass es in der Überarbeitungsphase „nur um die Qualität der Nachbesserungen entsprechend Juryempfehlungen der ersten Phase gehen kann, nicht jedoch um einen neuen Entwurf oder ein „besseres Gefallen“. Dies ist auch in den Bewertungskriterien so klar zu benennen. Gleiches gilt für die Position bezüglich einer anders zusammengesetzten Jury in einer nachträglich eingeführten zweiten Wettbewerbsstufe. Ihr kann es nicht zustehen, darüber zu entscheiden, ob die Empfehlungen zur Nachbesserung der Jury der ersten Stufe richtig waren. 

Mit dem OLG-Urteil zeichnet sich ab, dass das Wettbewerbsverfahren nunmehr konsequent nach üblichen Wettbewerbsregeln in der Jurybesetzung der ersten Wettbewerbsphase sowie einem anschließenden VOF-Verfahren  weitergeführt wird. Die Preisträger erhalten die Möglichkeit, ihre Wettbewerbsentwürfe mit präzisen Empfehlungen und klaren Bewertungskriterien nochmals zu überarbeiten.

Damit ist aber nicht das Dilemma aus der Welt geschafft, wie mit der öffentlichen Debatte zu den Wettbewerbs- und anderen Entwürfen für das Freiheits- und Einheitsdenkmal umgegangen wird. In der Presse oder in Schreiben an die Fraktionen gibt es eine große Anzahl „einzig richtiger“, aber gravierend voneinander abweichender Vorschläge. In den zurück liegenden Wochen haben viele Leipziger erklärt, dass ihre Zustimmung zu Denkmal und Standort davon abhängt, ob ihnen der Entwurf gefällt. – Dann wäre es nur konsequent, wenn der Stadtrat die Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheids beurteilen lässt, ob das zusätzliche Freiheits- und Einheitsdenkmal auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz überhaupt gebaut werden soll.

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