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Mehr Sicherheit auf Leipzigs Straßen - keine LKWs ohne Abbiegeassistent in der Stadt!

Franziska Riekewald

In den letzten Jahren kam es in Leipzig immer wieder zu tragischen Unfällen zwischen Radfahrenden und Lastkraftwagen. In den letzten drei Jahren starben sechs Radfahrer:innen, weil sie beim Rechtsabbiegen eines LKWs übersehen wurden. Das geht aus der Antwort des Verkehrsdezernats (https://gleft.de/4gJ) auf einen Prüfauftrag hervor, den die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat im November 2020 stellte. Eine entsprechende Petition (https://gleft.de/4gK) von Bürger:innen wird auch in der kommenden Ratsversammlung am 23.06.2021 Thema sein.

Unser Anliegen war es, die Möglichkeiten zum Verbot von LKWs ohne Abbiegeassistent in Leipzig herauszuarbeiten. Das Ergebnis ist ernüchternd: Ein pauschales stadtweites Verbot einer ganzen Fahrzeugklasse sei trotz der Todesfälle wegen ihres geringen Anteils an der Gesamtanzahl der Unfälle in Leipzig nicht gerechtfertigt.
Ein entsprechendes Gesetz zur Pflicht eines Abbiegeassistenten müsse zudem vom Bund kommen. Aus der Antwort der Verwaltung geht hervor, dass es anscheinend keine expliziten Unfallschwerpunkte in der Stadt gibt. Jeder der Unfälle in den letzten Jahren ereignete sich an nicht als gefährlich betrachteten Stellen, die nicht vorhersehbar gewesen wären.

Dazu erklärt Franziska Riekewald, Sprecherin für Mobilität der Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat: „Leipzig kann und muss die Verkehrssicherheit dadurch erhöhen, beim eigenen Fuhrpark auf den Abbiegeassistenten zu setzen. Beim Neukauf von LKW ist dies bereits Beschlusslage. Jetzt wird es Zeit, den bestehenden Fuhrpark nachzurüsten. Wir unterstützen daher die Petition der Leipzigerinnen und Leipziger ausdrücklich. Wenn es keine ‚Hotspots‘ gibt, an denen Unfälle durch vorausschauendes Handeln vermieden werden können, ist ein ständiges Schutzsystem, wie der Einbau eines Abbiegeassistenten, umso wichtiger!“

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