Mehr Niveau von IHK erwartet

Bild 15.02.2012 S.5 „Nachts nur Tempo 30 – IHK-Chef geht auf Bürgermeister los“

Es darf bezweifelt werden, dass der Hauptgeschäftsführer der IHK, Herr Dr. Thomas Hofmann, im Bild-Artikel als „IHK-Chef“ bezeichnet, für den Präsidenten, Wolfgang Topf, spricht und noch weniger für zahlreiche Pflichtmitglieder der Industrie- und Handelskammer. Noch unglaubwürdiger wird der IHK-Lärm, wenn immer wieder die Umweltzone und gestiegene Energiepreise bemüht werden. Inzwischen dürfte fast jeder mitbekommen haben, dass in Fragen der notwendigen Einführung einer Umweltzone die Kommunen keinen Ermessensspielraum hatten und haben. Sie geht auf eine sinnvolle und notwendige EU-Umweltministervereinbarung von 1996 zurück, unsere heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel damals Umweltministerin war. Was gestiegene Energiepreise betrifft, die maßgeblich von den Energieerzeugern bestimmt werden, kann sich ja Herr Dr. Hofmann an jene wenden, die ebenfalls Mitglied einer IHK-Regionalstruktur sind.

Wenn Dr. Hofmann und der IHK wirklich etwas an einer Stadtentwicklung zugunsten der in Leipzig Lebenden liegt, dürften sie sich dem von Bürgermeister Heiko Rosenthal angeregten konstruktiven Dialog über die Ausweisung von Geschwindigkeitsreduzierungen in den Nachstunden nicht verschließen. Zu Recht haben in zahlreichen Stadtteilen Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr Lösungen zur Verminderung der Lärmbelastungen im Stadtgebiet angemahnt. Der Vorschlag der Stadtverwaltung ist ein Kompromiss, der den Wirtschaftsverkehr auf Hauptstraßen tagsüber nicht verhindert, aber für die Nachstunden eine spürbare Lärmentlastung durch Verminderung von Lärmerzeugung, kombiniert mit passiven Lärmschutzmaßnahmen, bringt. Zu weiteren Maßnahmen gehören die großräumigen Routenkonzepte, z. B. für das Musikviertel und den Leipziger Norden, an denen die Stadtverwaltung bereits arbeitet. „Wundermittel“, wie Flüsterasphalt, bringen nur geringfügige Verbesserungen. Der Stadtverwaltung ist es bei Verweigerung des Leipziger IHK-Geschäftsführers unbenommen, auch IHK-Mitglieder für den Dialog einzuladen, es sei denn diese bringen die von ihnen finanzierte Verwaltung auf Trab.