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Linksfraktion möchte Dialog mit der Plattform „wohnen bei uns“ zur Stadtentwicklung fortsetzen

Siegfried Schlegel

Der Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion, Siegfried Schlegel, nimmt die Pressemitteilung der in der Plattform „wohnen bei uns“ zusammengeschlossenen Wohnungsgenossenschaften zum Anlass, um die Dialogbereitschaft zu erneuern.
Mietwohnungsleerstand lässt sich nur durch abgestimmtes Handeln aller Marktakteure überwinden. Neben der LWB mit rund 38.000 Wohnungen und der Plattform „wohnen bei uns“ mit 29.000 Wohnungen sind auch die Wohnungsgenossenschaften Lipsia und Kontakt  mit rund 25.000 Wohnungen und die privaten Vermieter mit über 190.000 Wohnungen wichtige Wohnungsmarktakteure.

Bei dem 10 %igen Wohnungsleerstand von rund 34.000 Wohnungen muss beachtet werden, dass pro Jahr in jeder zehnten Wohnung ein Mieterwechsel stattfindet und durchschnittlich vier Monate bis zur Neuvermietung vergehen. Es stehen also ca. 10.000 Wohnungen leer, ohne überflüssig zu sein. Wenn für eine Wohnung 100 Jahre durchschnittliche Nutzungsdauer angenommen werden, bedingt dies, dass pro Jahr 1 % ersetzt werden müssen. Das entspricht ungefähr 3.000 Wohnungen, die aber nicht „marktaktiv“ sind, ebenso wie die weiteren rund 3.000 Wohnungen, die leer stehen, weil sie abgerissen werden sollen, aber die Mieterlenkung ebenfalls einige Monate dauert. Weitere rund 600 Leerwohnungen sind durchschnittlich wegen stattfindender grundhafter Sanierung und Modernisierung nicht vermietet. Unter dem Strich muss man über rund 8.500 Wohnungen sprechen, die auf dem Markt zuviel sind und die konkret wegen der Größe, dem baulichen bzw. Modernisierungszustand sowie manchmal wegen ihrer Lage, wie an verlärmten Straßen oder der Umgebung, nicht nachgefragt werden.
In Leipzig wurden im Rahmen des Stadtumbaus bisher 12.000 Wohnungen abgerissenen, davon allein rund 8.800 durch die LWB und andere städtische Unternehmen sowie rund 2.600 durch Genossenschaften, aber nur rund 600 von privaten Eigentümern. Eine strategische Stadtpolitik, die auch den Wohnungsleerstand bewältigt, kann nur dann erfolgreich gestaltet werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger und alle Wohnungseigentümer aktiv einbezogen werden. 
Die Leipziger Linksfraktion hat deshalb seit Jahren auch bundesweit im politischen Raum dafür geworben, dass als Alternative zum Abriss bei der Wohnungsleerstandsbeseitigung die Schaffung von Arbeitsplätzen und von Zukunftsperspektiven vor allem für junge Menschen gesehen wird. Eine solche Politik hat zu Bevölkerungswachstum durch Zuzug und wachsende Geburtenzahlen geführt, wovon die Wohnungsvermieter partizipiert haben.
Zur Kritik an der Neuausweisung von Baugebieten ist festzustellen, dass die Stadt Leipzig seit 15 Jahren im Altstadtgebiet und seit 10 Jahren auch in den neuen Ortsteilen systematisch Bebauungsplangebiete für Wohnungsbau, insbesondere in nichtintegrierten Lagen, verkleinert oder ganz aufgehoben hat.
Unklar ist die Forderung der Plattform nach flexiblen Lösungen zum Leerstandsabbau oder die Kritik an der Stadtpolitik wegen eines überregulierten Stadtentwicklungsplans (STEP), langen Fortschreibungsintervallen und die Verhinderung politischer Diskussionen. Erneut muss festgestellt werden, dass über einen Wohnungsrückbau letztendlich die Eigentümer selbst entscheiden. In die Erarbeitung und Fortschreibung des STEP Wohnen, ebenso wie in die Erarbeitung von Rückbaustrategien für Grünau, waren die Wohnungsmarkakteure einbezogen.
Die Linksfaktion sieht keine Gründe dafür, dass der Stadtentwicklungsplan nicht auch bedarfsweise  in kürzeren Zeiträumen fortgeschrieben werden kann.

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