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Leipziger Bürgervereine vor dem Aus?

Dr. Skadi Jennicke

Den Bürgervereinen Möckern-Wahren und Gohlis droht aktuell das Aus. Sie können ihre Mitarbeiterinnen in einigen Monaten nicht mehr bezahlen. In beiden Fällen werden diese durch so genannte FAV-Arbeitsverhältnisse beschäftigt, bei denen nach zwei Jahren eine Verlängerung nicht möglich ist. Dabei haben sich beide Mitarbeiterinnen sehr gut eingearbeitet und leisten unverzichtbare Basisarbeit. Die Vorstände der Vereine sehen sich zudem kaum mehr in der Lage, ihre Arbeit ehrenamtlich wahrzunehmen. Die meiste Zeit verbringen sie damit, Geld zu besorgen, um die Vereinsarbeit am Laufen zu halten. Sie bewältigen Berge von Bürokratie und kommen immer öfter an die Grenze dessen,  was ehrenamtliche Arbeit zu leisten vermag, nicht zuletzt weil die lokale Wirtschaft nur in Einzelfällen in der Lage ist, nennenswerte Summen für die Vereinsarbeit bereit zu stellen. Die inhaltliche Arbeit bleibt dabei immer häufiger auf der Strecke, die Vereine drohen zur Hülse zu werden.
DIE LINKE fordert die Stadt eindringlich auf, die Arbeit der Bürgervereine, die es fast in jedem Stadtteil gibt, nachhaltig zu sichern. Sie bieten eine verlässliche Struktur und wirken in die Stadtgesellschaft hinein. Daran muss die öffentliche Verwaltung ein Interesse haben. Zuletzt wurde in der Diskussion um den Moscheebau in Gohlis deutlich, wie wichtig es ist, dass der Bürgerverein als Vermittler zwischen den Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist.
Wer bislang noch zweifelte, dass es in Leipzig eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors bedarf, der sollte jetzt seine Haltung überdenken. Längst ist klar, dass die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nicht länger taugen, um Vereinsarbeit nachhaltig zu sichern. Das wurde spätestens nach Auslaufen der so genannten AGH's deutlich, das nicht wenige Vereine – in allen Bereichen, sei es Sport, sei es Kultur, sei es Soziales oder Umwelt – in die Existenzbedrohung getrieben haben. DIE LINKE forderte die Stadtverwaltung bereits 2011 (DS V/449) und 2012 (DS V/560) auf, hier für eine strategische Sicherung der Vereinsarbeit zu sorgen, doch blitzte sowohl bei den zuständigen Bürgermeistern, allen voran Wirtschaftsbürgermeister Albrecht, aber auch beim Stadtrat ab.
DIE LINKE wird nicht zulassen, dass die Vereine aus dem öffentlichen Leben in Leipzig verschwinden oder aber die öffentliche Hand immer offensiver ihre Aufgaben an die Privatwirtschaft delegiert und damit ihren Gestaltungsspielraum aufgibt.

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