Leipzig braucht seine starken kommunalen Unternehmen!

Am vergangenen Wochenende kam die Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig im Leipziger Aus- und Weiterbildungszentrum Machern zur zweitägigen Klausurtagung zusammen. Der thematische Schwerpunkt lag in diesem Jahr bei der aktuellen Situation sowie der weiteren Entwicklung der Kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge. Als Gastvortragende konnten uns die Geschäftsführer*innen der Leipziger Verkehrsbetriebe, Stadtwerke, Wasserwerke und des Klinikums St. Georg einen intensiven und transparenten Einblick in die aktuellen Geschicke der Unternehmen geben. 

Sie machten aber auch ganz deutlich, welche Belastungen die neuen von der Bunderegierung angestrebten Reformen – zum Beispiel im Gesundheitswesen oder bei der Energieversorgung – auf kommunaler Ebene darstellen. Das betrifft nicht nur die unternehmerischen Finanzen, sondern auch die Planungssicherheit für tausende Beschäftigte. Bund und Land haben hier eine ganz klare Verantwortung – die sie mehr und mehr auf die Kommunen abwälzen. Als Linke sagen wir: Wer bei der Daseinsvorsorge kürzt, nimmt billigend in Kauf, dass sich die soziale Schieflage in unserer Gesellschaft verschärft und Grundgüter zur Luxusware werden.

Franziska Riekewald, Vorsitzende der Fraktion, erklärt dazu: „Leipzig braucht starke und leistungsfähige kommunale Unternehmen. Sie sind unabdingbar für eine stabile Versorgung, für die Investitionskraft in der Stadt mit Folgeeffekten in der Wirtschaft der Region sowie für etwa 7.600 Beschäftigte.

Nachhaltige Daseinsvorsorge – dazu gehören ein gut ausfinanzierter ÖPNV, den sich alle leisten können, bezahlbare Energie für jeden Haushalt, die Versorgung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser und eine funktionierende Abwasserwirtschaft. Nicht zuletzt zählt dazu mit unserem städtischen Klinikum die gesundheitliche Versorgung der Leipzigerinnen und Leipziger – das ganze Jahr über und vor allem auch in Krisen- und Katastrophensituationen. 

Unsere kommunalen Unternehmen machen Leipzig erst lebenswert. Es gilt, sie zu erhalten und zu unterstützen – ein Verkauf dieser städtischen Juwelen steht für uns als Linke niemals zur Debatte!“