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Fraktion DIE LINKE stellt Antrag für ein flächendeckendes schnelles Internet (Breitband-Internetzugang) im Stadtgebiet Leipzig

William Grosser

Nachdem aus verschiedenen Stadtteilen und Ortschaften Leipzigs großes Interesse zu unserer Anfrage an den Oberbürgermeister vom März 2013 bekundet wurde und die Antwort der Stadtverwaltung ausgesprochen unbefriedigend war, hat die Linksfraktion, wie angekündigt, nunmehr einen Antrag zum Thema nachgeschoben.

Darin wird der Oberbürgermeister beauftragt, bis Ende 2013 dem Stadtrat eine strategische Planung zur Versorgung und Sicherung eines flächendeckenden Zuganges zum schnellen Internet (Breitband) in unserer Stadt vorzulegen. Die flächendeckende Versorgung soll als wirtschaftspolitisches und soziokulturelles strategisches Ziel innerhalb eines zumutbaren Zeitraumes von maximal drei Jahren erreicht werden.

Mit verschiedenen Zwischenschritten wie beispielsweise einer Übersichtskarte, aus der der Fortschritt in den einzelnen Teilen von Leipzig ersichtlich gemacht wird, soll der Stadtrat und die Öffentlichkeit die unmittelbare zeitliche Kontrolle über das Vorgehen der an der Umsetzung beteiligten Akteure erhalten.

Die Linksfraktion erwartet, dass der Oberbürgermeister diesbezüglich mit potenziellen Investoren verhandelt.

Die Stadt selbst soll nicht als Auftraggeber auftreten. Vielmehr setzen wir auf die Aussage von Herrn Jung, der während des Prozesses zur Veräußerung der städtischen Beteiligung und Stadtwerketochter HL komm gegenüber dem Stadtrat glaubhaft erläuterte, dass der Käufer, der Kabelanbieter Pepcom, ein groß angelegtes regionales Engagement in Leipzig angekündigt hat.

 

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