Ein guter Tag für Leipzig

Zu den Steuermehreinnahmen der Stadt Leipzig in 2011

Es ist ein guter Tag für die Leipzigerinnen und Leipziger, dass die Stadt auf höhere Steuereinnahmen und damit auf eine solidere Einnahmebasis
in 2011 verweisen kann.

Wir dürfen an dieser Stelle an unsere Haushaltsänderungsanträge für 2011 erinnern,die für die Erhöhung des Ansatzes bei der Gewerbesteuer (A61),  des Gemeindeanteiles der Einkommenssteuer (A63) – begleitet von kaufmännischer Sorgfalt – von realistischen Mehreinnahmen von 17,8 Mill. EUR ausgingen. Zuzüglich des Antrages über die Wenigerausgaben bei den Zinsausgaben (A 58) der Stadt Leipzig von 4,8 Mill. EUR ergab sich ein finanzieller Handlungsspielraum von 22,6 Mill. EUR , der eine Grundsteuer B –Erhöhung von ca. 20,0 Mill. EUR (A57) vermeiden sollte.

Tatsächlich liegen aus den drei v.g. Themen die Mehr- und Wenigerausgaben aus dem ursprünglichen Haushaltsplanentwurf 2011 um ca. 37,8 Mill. EUR vom Ergebnis 2011 entfernt. (HH-Anätze Gewerbesteuer: 180,0 Mill. EUR – Ist 193,4 Mill. EUR, Gemeindeanteil Einkommensteuer: 75 Mill. EUR (später korrigiert auf 81,5 Mill. EUR), Ist: 91,4 Mill. EUR Zinsausgaben: 30,9 Mill. EUR , Ist: ca. 22,9 Mill. EUR, Stand 30.09.11 )

Alle diese Vorschläge wurden von OBM Jung und Finanzbürgermeister Bonew, aber vor allem von den Fraktionen von CDU, SPD, Grüne und FDP in einer Art Endlosschleife als unseriös tituliert und abgelehnt. Hier darf man ausdrücklich an die Haushaltsreden der Kollegin Grimm und der Kollegen Dyck und Hesselbarth erinnern.

Glücklicherweise  werden die o.g. Herren der Verwaltung und die v.g. Fraktionen von der finanzpolitischen Realität eingeholt. Die ist gut für die Stadt Leipzig aber vor allem für die
Leipzigerinnen und Leipziger.