Die LVV ist kein Baron Münchhausen
Zum Artikel der LVZ-Online vom 10.07.2014
Der Bündnisgrüne Michael Schmidt hat Recht! Seine Einschätzung der Lage bei der LVB teilt die Stadtratsfraktion DIE LINKE in fast allen angeführten Fakten. Nur der LVV ein unterentwickeltes Bewusstsein für die Probleme der LVB zu unterstellen, führt unserer Meinung nach zu keinem Ergebnis. Hier den Ansatz zu suchen, führt unweigerlich zur Mehrbelastung der anderen Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge innerhalb der LVV. Vor allem würde es zur Mehrbelastung der Stadtwerke kommen, denn die Gewinne der Kommunalen Wasserwerke sind durch den Gesetzgeber limitiert.
Nein, auch wenn es weh tut, hier ist die Stadt Leipzig gefordert. Sie ist Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge, also des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Sie hat das Delta auszugleichen, welches die LVB zu einem positiven Wirtschaftsergebnis trennt. Eigentlich gibt es dafür den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV). Das ist ein Vertrag, den der Träger der öffentlichen Verkehrsleistung (Stadt Leipzig) mit dem Ausführungsbetrieb (LVB) abschließt, damit dieses Unternehmen wirtschaftlich und verantwortlich arbeiten kann. Die Stadtverwaltung hat aber diesen Vertrag zur LVV geschoben und sie beauftragt, diese Gelder selbst zu erwirtschaften.
Aber, lieber Herr Oberbürgermeister Jung, so eine Lösung gibt es nur im Märchen und nur beim Baron Münchhausen, der sich selbst am Schlafittchen aus dem Sumpf ziehen konnte.
Die Stadt will nur noch einspringen, wenn die LVV die Vertragssumme nicht erwirtschaften kann. Dann will sie die Differenz finanzieren. Damit aber eine solche Situation möglichst nicht passiert, wurde die Vertragssumme immer weiter zu Lasten der LVB gesenkt. Sie beträgt derzeit 45 Mio. Euro.
Deshalb muss die LBV ständig ihre Preise erhöhen, ohne dass eine spürbare Verbesserung im investiven und personellen Bereich hergestellt werden kann. Deshalb sind die Gleise schlecht und der Fuhrpark alt. Deshalb sind die Fahrer knapp und deshalb werden die Fahrer im LVB-Konzern unterschiedlich schlecht bezahlt.
Die Fraktion DIE LINKE hat schon vor zwei Jahren ein Fahrpreis-Moratorium vorgeschlagen, damit eine realistische und faire Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erarbeitet werden kann. Leider bekamen wir dafür, auch aus grüner Richtung, keine Mehrheiten.
Vielleicht finden wir jetzt zusammen, um dieses wichtige Problem zu lösen. Wir sind dabei!
