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CDU wird von eigenem Populismus eingeholt!

Jens Herrmann-Kambach

Die heftige Kritik der CDU, insbesondere in Person von Herrn Rost, an der Neuordnung des Verkehrs in der Georg-Schumann-Straße erinnert schon irgendwie an einen Eulenspiegel-Streich. Nur leider ist das Ganze nicht so lustig, da hier Geld und Arbeitsaufwand der Stadt verausgabt wurden.

Der verkehrspolitische Sprecher der LINKEN, Jens Herrmann-Kambach, erinnert daran, dass die jetzigen Änderungen in der Georg-Schumann-Straße noch im Februar diesen Jahres ausdrücklicher Wille der CDU waren. Es wird jetzt lediglich ein durch den Stadtrat beschlossener CDU-Antrag umgesetzt!
Wenn Herrn Rost das Ergebnis jetzt nicht gefällt, muss man sich fragen, ob er sich der Konsequenzen seines Antrages nicht bewusst war oder ob er nicht damit gerechnet hat, dass der Ratsbeschluss tatsächlich umgesetzt wird.
Darüber hinaus ist entsprechend dem Ergänzungsantrag der LINKEN im Fachausschuss Stadtentwicklung/Bau über die Pläne informiert worden. Die in diesem Zusammenhang getroffenen Vereinbarungen gelten offenbar für die CDU nicht.

So oder so – Es ist einfach unredlich und zeugt von mangelnder kommunalpolitischer Verantwortung der CDU, die jetzigen Änderungen in der Georg-Schumann-Straße als „verfehltes Ziel“ der Stadtverwaltung und den LVB vorzuwerfen.

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