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Bauplaner tragen hohe Mitverantwortung für die städtische Haushaltsplanung und -durchführung

Siegfried Schlegel

Mitglieder des Vergabegremiums Bauleistungen (VOB) der Stadt Leipzig kritisieren die teilweise

oberflächliche Kostenplanung einzelner Planungsbüros bei Hochbauten

Wiederholt stellen die Mitglieder des städtischen Vergabegremiums für Bauleistungen VOB), Annette Körner (Bündnis90/Grüne), Claus Müller (SPD), Karsten Albrecht (CDU) stellvertretender Vorsitzender und  Gremiumsvorsitzender Siegfried Schlegel (Die Linke) extreme Abweichungen zwischen Kostenberechnungen der Planungsbüros und der Angebote der Bauunternehmen fest. Die Abweichungen betragen häufig mehr als 20 %.

Es kann nachvollziehbare Gründe für Abweichungen von plus oder minus 20 % der veranschlagten Kosten, insbesondere aus frühen Planungsstadien, geben. Der Ausschuss erwartet aber von den zuständigen Bearbeitern des für Sanierung, Instandhaltung bzw. Neubau kommunaler Gebäude zuständigen Amtes für Gebäudemanagement, dass bei Abweichungen von über 20 % wirklich nachvollziehbare Begründungen von den Planungsbüros abgefordert werden.
Zu Recht fordert der Gesetzgeber bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, dass bei Abweichungen von größer 10  % zwischen dem Angebotspreis des Bestbieters zu den nachfolgenden Bietern eine Aufklärung hinsichtlich der Angemessenheit des Angebots durchzuführen ist. Damit können auch Dumpingangebote festgestellt werden. Die Mitglieder des Vergabegremiums Bauleistungen fordern deshalb für die Vergabeentscheidungen qualifizierte Zuarbeiten aus den Baufachämtern. Nur so ist eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der sparsamen Verwendung der Eigen- und der Fördermittel für die richtige Vergabeentscheidung möglich.
Solide Haushaltsplanung und eine kontinuierliche Baudurchführung kann nur mit genauen Vorausberechnungen der Projekte erfolgen. Durch verspätete Vergaben, Umplanungen oder Bauverzögerungen können erhebliche Mehrkosten für Nachträge, für Mietverlängerung bei Auslagerungen oder für Baubehinderungen anfallen. Haushaltsausgabereste oder Nachtragsbeschlüsse für Bauvorhaben sollen vermieden werden. Aus der Kenntnis der unmittelbaren Zusammenarbeit mit den Ämtern wissen die Mitglieder des Vergabegremiums VOB  um die immensen Aufgaben, die bei der Schaffung von Kita-Plätzen, der Sanierung und Neubau von Schulen, Kultur- oder Sozialeinrichtungen, der verkehrs- und stadttechnischen Infrastruktur oder des städtischen Grüns und Anlagen des Umweltschutzes und würdigen diese ausdrücklich.

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