Auswirkungen der Instrumentenreform: DIE LINKE fragt nach
Nachdem die Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE V/F 449 zur Ratsversammlung am 12.10.2011 betreffs den Auswirkungen der Instrumentenreform auf die Vereinslandschaft in Leipzig wenig aussagekräftig war, legt die Fraktion mit einer erneuten Anfrage zu diesem Thema nach.
Zur Ratsversammlung am 18.4. 2012 wollen wir Antworten unter anderem zu den Fragen, in welchem Umfang und mit welchen Folgen die Vereine in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport vom Wegfall der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen betroffen sind. Außerdem möchten wir wissen, warum die betreffenden Ausschüsse des Stadtrates nicht rechtzeitig über die vorhersehbaren Veränderungen durch die Instrumentenreform informiert wurden.
Vom Oberbürgermeister erwarten wir eine Aussage, wie er die bei Inkrafttreten der Instrumentenreform eintretende Situation einschätzt und welche Strategie die Stadt Leipzig verfolgt, damit die Vielzahl der Angebote der Vereine im Bereich der freiwilligen sowie auch der nichtfreiwilligen Leistungen aufrecht erhalten werden können.
