Spätis sind soziale Trefforte!

Spätverkäufe, sogenannte Spätis, sind nicht nur Verkaufsstellen für Getränke und Snacks, sie sind soziale Trefforte in unseren Stadtteilen; haben ein offenes Ohr für die Bewohner*innen in der Umgebung; sind Alternativen für Menschen mit wenig Kohle, die sich den Besuch einer Bar oder Kneipe nicht leisten können und sie retten Arbeiter*innen und Familien die Mahlzeit, wenn in der regulären Arbeitszeit einfach keine Möglichkeit für den Einkauf bestand oder die Care-Arbeit länger dauerte als 22 Uhr. 

Die soziale und kulturelle Funktion der Spätis erkennt auch die Stadt Leipzig an, wie es in diversen Antworten auf Ratsanfragen der letzten Jahre niedergeschrieben ist. 

Und eigentlich dürfte es nicht so schwierig sein, ihre Existenz zu schützen. Doch in den vergangenen Jahren stellte sich immer wieder das Gefühl ein, dass es sowohl große Lebensmittelketten als auch das Ordnungsamt auf die kleinen Kiezläden abgesehen haben. Im Jahr 2024 häuften sich die Kontrollen, die nicht vor allem wegen Beschwerden, sondern proaktiv durch die Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes durchgeführt wurden. Währenddessen sprießen völlig unregulierte 24-Studen-Automatenspätis aus dem Boden, die eine dystopische Perspektive auf Gesellschaft ohne soziale Interaktion aufmachen. 

Schaut man nach Dresden, wo dasselbe Ladenöffnungsgesetz gilt wie in Leipzig, stellt sich die Lage ganz anders da und es stellt sich die Frage, ob dort der Verfolgungseifer der Ordnungsbehörden geringer ist. In Leipzig versuchen sich Betreiber von Spätis selbst zu helfen, indem sie ihren Betrieb auf Gastronomie umstellen, was mit neuen Hürden und Fallstricken verbunden ist. 

Ja, auch wir sehen, dass eine wirkliche Entspannung und Rechtssicherheit nur mit einer Änderung des Ladenöffnungsgesetzes erreicht wird. Darum war die Linksfraktion im Landtag zuletzt vor anderthalb Jahren diesbezüglich auch aktiv: Unsere Forderung war es, im bestehenden Gesetz eine enge Ausnahmeregelung für Öffnungszeiten über 22 Uhr hinaus und sonntags für inhabergeführte kleine Spätverkäufe – angelehnt an Reiseshops oder Tankstellen – zu implementieren. 

Leider haben die Grünen auf der Landesebene, wo wir diese Frage regeln können, aber nicht mitgezogen. Obwohl wir schon lange und nicht erst seit dem Verwaltungsstandpunkt wissen, dass die Stadt eine Lösung für dieses Thema durchaus unterstützt. Und stattdessen wird mit dieser Debatte und vielleicht Beschlussfassung heute suggeriert, dass die Lage für die Spätis nun klarer und besser wird. Das BSW kommt dann gleich noch mit einer Grundsatzposition zum Thema Ladenöffnungszeiten um die Ecke, die leider in vergangenen Zeiten hängengeblieben ist und verkennt, wie das Leben und die Arbeit von Menschen sich gewandelt hat.

Wir werden dem Antrag der Grünen zustimmen, die Punkte unseres Änderungsantrages, der die Dehoga und den Nachtrat als wichtige Player in der Debatte benennt, Ausnahmeregelungen explizit und nur für inhabergeführte kleine Spätis avisiert und den Ball auch auf der kommunalen Ebene hält, ist in der Neufassung aufgegangen, darum ziehen wir unseren ÄA zurück. Zum Antrag des BWS enthalten wir uns. 

Die Minderheitsregierung in Sachsen hat derweil eine Novellierung des Ladenöffnungszeitengesetzes in dieser Legislatur angekündigt. Lassen Sie uns hier an einem Strang ziehen – also dort, wo wir wirklich etwas verändern können.