Michael Neuhaus zu Altkleidercontainern: Schluss mit dem Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen,

Man fragt sich als Politiker ja häufig, wie man den Menschen in Erinnerung bleiben wird. Bei mir ist die Sache recht eindeutig: als Lumpensammler. Ich kann mit Fug und Recht behaupten, dass kein Stadtrat so viel Begeisterung für das Thema Altkleider aufgebracht hat, wie ich.

Im Jahr 2018 hat das Leipziger Verwaltungsgericht die bisherige Altkleider-Sammelpraxis aufgrund einer Klage eines privaten Recyclingunternehmens für ungültig erklärt. Seitdem werden die Standorte verlost. Einmal ging die Stadt bei dieser Verlosung bereits leer aus und durfte in ihrem eigenen Hoheitsgebiet keine Container aufstellen. Das alles nur, weil private Unternehmen in Deutschland das Recht haben, am Abfall mitzuverdienen.

Egal. Ich rege mich darüber nicht mehr auf, denn dieses Problem ist bald Ihres, sehr geehrte Damen und Herren.

Der vorliegende Antrag hat gar nicht das Ansinnen, das Problem zu lösen. Er will das Unvernünftige nur etwas besser machen. Eigentlich klassische SPD-Politik. Wie gesagt: Aktuell verlosen wir die Standorte. Was bedeutet das? Stellen sie sich einmal vor, Sie sind ein Altkleidercontainer. Jedes Jahr würde man Sie kurz vor Weihnachten oder Silvester der geliebten Heimat entreißen, durch die halbe Stadt fahren und nach dem Jahreswechsel an einem fremden Ort wieder aufstellen. Und jetzt halten Sie sich fest: Dieses blödsinnige Bäumchen-Wechsel-Dich machen wir mit allen 400 Containern. Jedes Jahr.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Als Linke sind wir bekanntlich die Partei für Lösungen, auf die scheinbar bislang niemand gekommen ist. Wir schlagen Ihnen deshalb heute vor, die Dauer von einem Jahr auf drei zu erhöhen und den Containern eine Verschnaufpause zu gönnen. Ich bitte um ihre Zustimmung.