Antragsteller:Jens HerrmannBeschlussvorschlag:1. In der HH-Stelle „Investzuschuss LVB“ werden 1 Mio. € eingestellt.2. Es wird eine Verpflichtungsermächtigung von 4 Mio. € eingestellt. Begründung:In der Ratsversammlung am 13.12.2006 bestätigte der Stadtrat die DS IV/1573. In diesem Zusammenhang genehmigte der Stadtrat auch den mit Datum 09.11.1999… Weiterlesen

Antragsteller:Siegfried SchlegelBeschlussvorschlag:Die Einnahmen aus dem Verkauf des Feinkostgeländes durch die Treuhand werden zweckgebunden für die Ansiedlung von Kulturprojekten auf dem Gelände der Feinkost bzw. dem Werk 2 in der Karl-Liebknecht-Straße und ausnahmsweise für die Umsiedlung des Theaterprojektes „Theatrium“ vom Grünauer WK 7 in den… Weiterlesen

Antragsteller:Siegfried SchlegelBeschlussvorschlag:In den Haushalt 2008 werden 250.000,- Euro zum schrittweisen Erwerb bereits öffentlich genutzter Straßen auf dem Areal Alte Messe eingestellt.Diese Straßen werden von nicht öffentlichen in öffentliche Straßen umgewidmet.Begründung:Bis zur Eröffnung des Neuen Messegeländes im Norden der Stadt wurde… Weiterlesen

Antragsteller:Siegfried SchlegelBeschlussvorschlag:In den Haushalt 2008 werden 60.000,- Euro zum Erwerb des Grundstücks der neuen Perlickstraße auf dem Areal der Alten Messe eingestellt. Begründung:Im kommenden Jahr wird das im Bau befindliche Institut für Zelltherapie und Immunologie der Fraunhofer-Gesellschaft fertig gestellt und zur Nutzung… Weiterlesen

Antragsteller:Jens HerrmannBeschlussvorschlag:1. Die Einnahmen aus Eintrittsgeldern sind um 100.000 € auf 500.000 € zu kürzen.2. Der Zuschuss in Höhe von 3.088.250 € bleibt unverändert.3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2008 ein Konzept zur schrittweise Reduzierung der städtischen Zuschüsse bis 2012 auf 2, 8 Mio. € vorzulegen.B… Weiterlesen

Antragsteller:Siegfried SchlegelBeschlussvorschlag:Für die Bildung von Rücklagen zur Finanzierung der Umfeldgestaltung des Völkerschlachtdenkmals bis zur 200. Wiederkehr der Völkerschlacht und 100. Jahrfeier zur Einweihung des Völkerschlachtdenkmals 2013 wird eine Haushaltsstelle eingerichtet, die aus anderen Unterabschnitten des Dezernates Kultur… Weiterlesen