HP 061-11 Gewerbesteuer im Haushaltsplan 2011
In den Haushalt 2011 werden für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer statt 180.000.000,-
Euro 188.800.000,- Euro veranschlagt.
Begründung:
Der Freistaat Sachsen veranschlagt die im Jahr 2011 zu erwartende Gewerbesteuer für die Stadt Leipzig bis zu 215.000.000,- Euro, während der Haushaltsplanentwurf 2011 diese Einnahme nur mit 180.000.000,- Euro vorsieht. Diese äußerst konservative Veranschlagung ist daher nicht gerechtfertigt. Wir sehen einen Planansatz von 188.800.000,- Euro als realistisch an.
(Planansatz 2010: 190.000.000,- Euro,
Rechnungsergebnis im Krisenjahr 2009: 187.400.000,- Euro,
Rechnungsergebnis 2008: 198.500.000,- Euro)
Einnahmeerhöhung von 8.800.000,- Euro
Verwendung:
8.800.000,- Euro entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 057 „Grundsteuer B im Haushaltsplan 2011“