HP 058-11 Kürzung der Zinsausgaben im Haushaltsplan 2011
Die Summe der geplanten Zinsausgaben wird um 5.076.345,- Euro auf 26.123.305,- Euro gesenkt.
Begründung:
Die Stadt Leipzig hatte zum 31.12.2009 einen Schuldenstand von 722.900.000,- Euro bei einem durchschnittlichen Zinssatz von 3,66 %.
Zum 31.12.2010 wird der Schuldenstand voraussichtlich 715.700.000,- Euro betragen.
„Es ist schon jetzt absehbar, dass die Durchschnittsverzinsung unter der des Jahres 2009 liegen wird.“ Selbst wenn man vorsorglich von einem nur geringfügig veränderten Zinssatz von 3,65 % ausgeht, bedeutet das Zinsen von 26.123.305,- Euro. Dazu könnten die schon jetzt erfolgreichen Anstrengungen der Kämmerei um ein intelligentes Zinsmanagement noch weitere positive Effekte erbringen. In den Haushalt 2011 sind jedoch 31.199.650,- Euro Zinsen eingestellt, was einem Durchschnitts-Zinssatz von 4,4 % entspricht. Die Summe erscheint daher in dieser Höhe nicht gerechtfertigt.
Ausgabeneinsparung von 5.076.345 €
Verwendung:
15.000,- Euro entsprechend Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 030 „Förderung des nichtkommerziellen Lokalradios Radio Blau“
5.000.040,- Euro entsprechend Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 057 „Grundsteuer B im Haushaltsplan 2011“