HP 055-11 Erhöhung der Einnahmen aus Konzessions- und Gestattungsverträgen
Die Einnahmen aus Konzessions- und Gestattungsverträgen werden im Bereich Elektrizitäts-, Gas- und Fernwärmeversorgung um 1.000.000,- Euro erhöht.
Begründung:
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 weist bei den Einnahmen aus Konzessions- und Gestattungsverträgen im Bereich Gasversorgung einen Wert von 1.803.999,50 Euro aus.
Im Haushaltsplanentwurf 2011 sind lediglich 1.515.000,- Euro eingestellt.
Im Bereich Elektrizitätsversorgung weist das vorläufige Jahresergebnis 2010 Einnahmen in Höhe von 21.400.000,- Euro aus. Der Planansatz 2010 veranschlagte 20.030.000,- Euro. D
Daher halten wir es für realistisch, diese Einnahmen im Haushaltsjahr 2011 um 1.000.000,- Euro zu erhöhen.
Einsparung:
1.000.000,- Euro
Verwendung:
300.000,- Euro entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LNKE HP 033 „Erhöhung des Etats zur Förderung Freier Träger der Jugendhilfe“
100.000,- Euro entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 038 „Erhöhung der Zuschüsse für Beschäftigungsprojekte Freier Träger“
600.000,- Euro entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 057 „Grundsteuer B im Haushaltsplan 2011“