HP 042-11 Einstellung von Planungsmitteln für die Hauptfeuerwache
Für die Baumaßnahme Hauptfeuerwache werden 300.000,- Euro Planungsmittel eingestellt.
Begründung:
Von der Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes hängt maßgeblich die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger und Einrichtungen der Stadt ab. Zu recht wird im Notfall von der Feuerwehr Hilfe in der festgeschriebenen Eingreifzeit und in ausreichender materieller und personeller Ausstattung erwartetet.
Um den Brandschutzbedarfsplan weiter umzusetzen, bedarf es investiver Mittel. Die Einstellung von Planungsmitteln für die Hauptfeuerwache ist erforderlich, um entsprechende Vorleistungen zu erbringen.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 053 „Einsparung der Mittel für Rückbau Industriebrache Kommandant-Prendel-Allee 23“ (300.000,- Euro)