HP 041-11 Einstellung von zusätzlich 1.750.000,- Euro Eigenmittel zur Kofinanzierung wichtiger Projekte im Rahmen der Städtebauförderung aus den EU- Bundes- und Landesförderprogrammen
- Zur Komplementärfinanzierung wichtiger Projekte der Stadterneuerung für in Aussicht gestellte und bereits bewilligte Förderungen aus den EU-, Bundes- und Landesförderprogrammen zur Stadterneuerung und EFRE werden im Haushalt 2011 zusätzlich 1.750.000 Euro Eigenmittel bereit gestellt.
- Der Einsatz der Städtebaufördermittel, einschließlich des mitzufinanzierenden Eigenanteils, ist für die einzelnen Fördergebiete objektkonkret für 2011 nochmals zu unterlegen.
Begründung:
Statt der beabsichtigten hälftigen Kürzung der Städtebaufördermittel, einschließlich des Förderprogramms Soziale Stadt, wurde diese nunmehr auf ein Viertel reduziert. Der Freistaat Sachsen hat signalisiert, dass er die Städtebaufördermittel des Bundes in entsprechender Höhe kofinanzieren wird. Um weiterhin eine stabile Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung zu gewährleisten, reicht die Ausweisung von entsprechenden Grundstücken zur Ansiedlung von Investoren nicht aus. Dafür muss gleichzeitig eine den kommenden Herausforderungen gewachsene stadtstrukturelle, -technische und verkehrliche Infrastruktur mit entstehen.