HP 040-11 Kürzung der Haushaltsmittel für das Thomasalumnat gemäß RBV-461/10
Im Haushaltsansatz für das Thomas-Alumnat wird eine Kürzung in Höhe von 1.000.000,- Euro vorgenommen, die bereits 2011 wirksam wird.
Begründung:
Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf ist die ursprüngliche Summe der Kostenschätzung/Kostenberechnung gemäß den Ratsbeschlüssen RBIV-1229/08 vom 18.06.2008 und RBIV-1700/09 vom 26.08.2009 eingestellt. Darauf wurde im Haushaltsplanentwurf unter Vermerke und Erläuterungen verwiesen. Nicht berücksichtigt wurde hingegen der Beschluss RBV-461/10, der unter Punkt 2 besagt: „Die Kosten der Investitionsmaßnahme betragen unter Einbeziehung der Einsparpotenziale gemäß Prüfauftrag des Oberbürgermeisters vom 8./15. 6. 2010 11.415.000,- Euro“. Darin enthalten sind die bereits realisierten und bezahlten Bauanteile in den Jahren 2008 in Höhe von 692.949,- Euro und 2009 in Höhe von 2.038.000,- Euro. Damit steht noch eine Summe von 8.684.000,- Euro zur Verfügung. Die Gesamtsumme der Baumaßnahme ist im Haushaltsplanentwurf 2011 über alle Jahresscheiben hinweg jedoch mit 12.524.900,- Euro angegeben. Wir schlagen vor, diese Summe um 1.000.000,- Euro zu kürzen.
Es ist davon auszugehen, dass der Interims-Leichtbaukomplex nach den Winterferien im Februar 2011 bezogen wird. Baumaßnahmen aus Aufträgen der Verpflichtungsermächtigung für 2011 in Höhe von 2.900.000,- können daher frühestens im März beginnen. Die Baumaßnahmen aus Beauftragungen der Restsumme aus dem Haushaltsansatz für 2011 können erst nach Beschlussfassung des Haushalts im Juni 2011 begonnen werden. Damit erscheint es sinnvoll, die Kürzung in Höhe von 1.000.000,- Euro in voller Höhe in der Jahresscheibe 2011 vorzunehmen, da der Haushaltsansatz im gleichen Jahr verbaut und abrechnungswirksam werden muss.
Einsparung: 1.000.000,- Euro
Verwendung:
180.000,- Euro entsprechend Antrag Fraktion DIE LINKE HP 032 „Planungsmittel für die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen im ANKER“
500.000,- Euro entsprechend Antrag Fraktion DIE LINKE HP 034 „Mittel für die Sanierung des Gebäudes des Jugendkulturzentrums KAOS, Wasserstraße 18“
50.000,- Euro entsprechend Antrag Fraktion DIE LINKE HP 036 „Einstellung von 50.000,- Euro für dringende Maßnahmen zur Gewährleistung der Schulwegsicherheit“
80.000,- Euro entsprechend Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 039 „Planungsmittel Naturkundemuseum“
110.000,- Euro entsprechend Antrag Fraktion DIE LINKE HP 045 „Einstellung von Mitteln für die Lichtsignalanlage am Knoten Max-Liebermann-Straße/Franz-Mehring-Straße“
80.000,- Euro entsprechend Antrag Fraktion DIE LINKE HP 050 „Einstellung von Mitteln für Quartiersmanagement Grünau, Leipziger Osten und Westen“