HP 036-11 Einstellung von 50.000 Euro für dringende Maßnahmen zur Gewährleistung der Schulwegsicherheit
In der Haushaltsstelle Schulwegsicherungen werden 50.000,- Euro für dringende Maßnahmen entsprechend dem Programm der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit bereitgestellt.
Begründung:
Leipzig gehört deutschlandweit zu den Städten mit der geringsten Kinderunfallhäufigkeit. Dies ist neben einer großen Sensibilisierung von Schülern, Eltern, Lehrern und der Öffentlichkeit nicht zuletzt auf die in den zurückliegenden Jahren errichtete Vielzahl von Lichtsignalanlagen und Fußgängerüberwegen, aber auch von zahlreichen Beschilderungen und Fahrbahninseln und Fahrbahn-Cups zurückzuführen. Auch Kindertagessstätten, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen profitieren davon. Mit weiteren Schulwegsicherungsmaßnahmen wird den sich ändernden Schulbezirken und dem wachsenden Bedarf an Kitaplätzen Rechnung getragen. So sollten in 2011 die Querungsbeziehungen am Knoten Lessingstraße/Jahnallee durch Gehwegumbau und an der Siegfriedstraße/Bornaische Straße durch Anbau von Gehwegnasen sowie an der Kreuzung Johannisallee/Liebigstraße verbessert werden.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE HP 040 „Streckung der Mittel für das Thomas-Alumnat
(50.000,- Euro)