HP 035/13 Mittel für die Umsetzung des Projektes "Leipziger Notenspur"
Für das Projekt „Leipziger Notenspur“ werden 50.000,- Euro für Planung und bauliche Umsetzung zusätzlich eingestellt.
Begründung:
Am 10. September 2012 lud der Notenspurförderverein e. V. zu einer Radwanderung auf dem „Leipziger Notenrad“ ein, an der auch der Oberbürgermeister teilnahm. Im Anschluss an diese Radtour kündigte die Verwaltung an, 50.000,- Euro Planungsmittel in den Haushalt 2013 einzustellen, um die Planung des „Leipziger Notenrades“ in 2013 realisieren zu können. Die Planungsmittel für den „Leipziger Notenbogen“ stehen noch aus. Es erscheint aber sinnvoll, beide Routen parallel zu planen, da hier Synergien bei der Fördermittelbeantragung wie auch bei allen begleitenden Maßnahmen genutzt werden könnten.
Mögliche Deckungsquelle:
siehe Antrag Nr. 064 „Änderung Planansatz für Zinsaufwendungen“ der Fraktion DIE LINKE
Der Antrag wurde abgelehnt.