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HP 021-12 Investitionstätigkeit für das Naturkundemuseum

Fraktion DIE LINKE
  1. Für das Naturkundemuseum werden in 2012 100.000,- Euro an Planungsmitteln (einschließlich der Erstellung des Masterplanes) eingestellt.
  2. Für die Sanierung bzw. den Neubau des Museums wird folgende Verpflichtungsermächtigung eingestellt: 1.326.000,- Euro, davon 2013  326.000,- Euro und 2014  1 Mio. Euro.


Begründung:

Im Haushaltsplanentwurf 2012 sind für das Jahr 2015 1.426.000,- Euro in Ansatz gebracht. Das ist viel zu spät, um zu sichern, dass entsprechend RB898-11 der Neubau (Umbau) in 2016 neu eröffnet werden kann. Aus diesem Grunde schlagen wir vor, bereits 2012 Planungsmittel und 2013 und 2014 Mittel für Baumaßnahmen einzustellen.

mögliche Deckungsquelle:

siehe RB 898-11

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Dem Antrag wurde zugestimmt.

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