HP 009-11 Verpflichtungsermächtigung in 2012 für Gruppenwache Nordost
Zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes und zur Ablösung der Altfeuerwache Ost ist die Gruppenwache Nordost innerhalb von zwei Jahren von 2012 bis 2013 zu errichten. Deshalb ist der vorgesehene Investitionsbedarf in den Jahren 2012 und 2013 auf jeweils 1.500.000 Euro zu erhöhen. Für 2012 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 Euro beschlossen.
Begründung:
Angesichts der Größe des Neubauvorhabens ist nicht nachvollziehbar, warum für das Vorhaben Gruppenwache Nordost eine gestreckte Bauzeit von fünf Jahren vorgesehen ist. Dies kann wegen zusätzlicher Sicherungsmaßnahmen und gestiegener Baupreise Zusatzkosten in beträchtlicher Höhe zur Folge haben. Um einen kontinuierlichen Bauablauf abzusichern, ist es notwendig, eine Verpflichtungsermächtigung für 2012 zu beschließen, um Ausschreibungen und Auftragsvergaben noch in 2011 für das Folgejahr zu ermöglichen.