A 10281 25/26 Verbesserung der baulichen Unterhaltung der Schulen

Fraktion DIE LINKE

Beschlussvorschlag

Die Mittel für bauliche Instandhaltung der Schulen werden wie folgt erhöht:

  • Maßnahmen 51_UH1 „kleine Werterhaltung“:

HH-Jahr 2025: Erhöhung um 200 T€ auf 5.050 T€

HH-Jahr 2026: Erhöhung um 200 T€ auf 5.175 T€

 

  • Maßnahmen 51_UH2 „Instandhaltung:

HH-Jahr 2025: Erhöhung um 800 T€ auf 800 T€

HH-Jahr 2026: Erhöhung um 1.000 T€ auf 1.250 T€.

Aufgrund der Haushaltsituation sowie fehlender Auslagerungsmöglichkeiten, mussten Schulbausanierungen teils um mehr als zehn Jahre verschoben werden. Zwischenzeitlich müssen jedoch das bauliche Umfeld für den Fortgang des Unterrichts gesichert, baulicher Brandschutz gewährleistet und Gefährdungen in Schulen sukzessive reduziert werden.

Die Zahl der Schulen, die einen teils bedenklichen Bauzustand aufweisen liegt zwischen 40 und 50 in der Stadt Leipzig. Deshalb müssen deutlich mehr Mittel bereitgestellt werden.