A 0193 Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße / Grimmaische Straße

1. Der Straßenbelag am ehemaligen „Messehaus Am Markt“ (Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen) wird im Zeitrahmen 2019/2020 qualitäts- und sachgerecht wiederhergestellt.　

2. Im Ergebnishaushalt 2019/2020 wird die Baumaßnahme mit einer Gesamtsumme von 1.048.650 Euro (+ DB-Betrag von 451.350 Euro) eingestellt. 　

3. Davon werden im Jahr 2019 für die erforderliche Planung 150.00 Euro und im Haushaltsjahr 2020 für dieRealisierung 898.650 Euro eingestellt.　

4. Der von der DB auf der Grundlage eines Fiktiventwurfes für die Wiederherstellung des Urzustandes der Petersstraße bereits gezahlte Betrag von 451.350 Euro, ist laut Antwort auf unsere Anfrage Nr. VI-F-06356-AW-01 noch vorhanden und soll für die Gestaltung des Areals Neumarkt und Reichsstraße zusätzlich einbezogen werden.　

Begründung:　

Der Straßenbelag wurde im Zuge des Baus am Citytunnel zerstört. (Revisionsschächte u. a.) Nach Fertigstellung des Citytunnels sollten die betroffenen Flächen in der Petersstraße und in der Grimmaische Straße vor dem ehemaligen Messehaus, durch die Bauherren des Tunnels anteilig wieder hergestellt werden. 　

Wie in der Antwort auf die Anfrage VI-F-06356-AW-01 der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung am 24.10.2018 von der Baubürgermeisterin mitgeteilt wurde, zahlte die DB an die Stadt statt einer Bauleistung einen Geldbetrag, der noch immer vorhanden ist. Eine provisorische Schließung der Straßenflächen erfolgte vor ca. 10 Jahren. Vor allem auf der Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen sowie auf der Grimmaischen Straße zwischen Neumarkt und Reichsstraße wurden Löcher im Straßenbelag nur notdürftig und billigst mit Asphalt ausgefüllt. 　

Das beschriebene Areal befindet sich in exklusivster innerstädtischer Lage, welches touristisch sehr stark frequentiert wird. Es ist das Gesicht unserer Stadt. Der schlechte Straßenbelag verdirbt die ansonsten sehr schöne Fußgängerzone und bietet Stolperfallen. Hier wollen sich die Passanten eigentlich die Stadt ansehen und nicht ständig schauen müssen, wo sie hintreten. Der derzeitige Zustand ist hinsichtlich der hohen urbanen und touristischen Bedeutung für unserer Innenstadt völlig indiskutabel und bedarf dringendste Abhilfe. Deshalb ist die Aussage in der Antwort VI-F-06356-AW-01 der Baubürgermeisterin, die Maßnahme erst ab dem Jahr 2021 beginnen zu wollen, nicht akzeptabel.