Die Stadträte und Stadträtinnen der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig haben die Patenschaft über ein Bildnis Karl Liebknechts des Künstlers Alfred Frank (1884 – 1945) übernommen. Weiterlesen

Zur aktuellen Finanzsituation des bfb erklärte Stadtrat Stefan Hartmann (PDS), Mitglied des bfb-Betriebsausschusses:1. Das Millionenloch beim bfb ist das Ergebnis des jahrelangen Ignoranz der Verwaltungsspitze Leipzigs und der Mehrheitsparteien im Stadtrat CDU und SPD gegenüber der Misswirtschaft der alten Betriebsleitung. Der Forderung der… Weiterlesen

Zur Ablehnung des Bürgerbegehrens

Margitta Hollick

Mehr als vier Monate hat die Verwaltung gebraucht um Gründe zu finden, die die Ablehnung eines Bürgerentscheides ermöglichen. Ein seltsames „Demokratieverständnis“ zeigt sie damit den Leipziger Bürgern und auch den Fraktionen. Weiterlesen

Mandatsniederlegung von Juliane Nagel

Dr. Lothar Tippach

Auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig am 5. April 2001 nahm die Fraktion zur Kenntnis , dass Frau Juliane Nagel ihr Mandat als Stadträtin mit Wirkung zum 31. März 2001 niederlegt. Weiterlesen

Am 11. April 2001, 15.30 Uhr lädt die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig Senioren aus dem Leipziger Osten in die Räume des Bürgervereins Ostvorstadt zu einen Gespräch bei Kaffee und Kuchen ein. Als Gesprächspartner an diesem Nachmittag stehen Weiterlesen

Auch in dieser Wahlperiode ist die PDS-Fraktion in regelmäßigen Abständen mit öffentlichen Veranstaltungen in Leipziger Stadtteilen unterwegs. Ende März/Anfang April widmen sich die Stadträtinnen und Stadträte einem sozialen Brennpunkt unserer Stadt, dem Leipziger Osten, um sich über die Situation in diesem Stadtteil umfassend zu informieren und… Weiterlesen

Nachdem die Absicht der gleichzeitigen Randbebauung mit dem Bau des Bildermuseums gescheitert ist und jahrelang durch die Stadtverwaltung eine Baugenehmigung für das Projekt „Wintergarten-Plaza“ für die Umfeldbebauung Wohnhochhaus Wintergartenstraße verschleppt wurde, was zur Folge hat, dass sich bei der gegenwärtigen Immobilienlage kein Investor… Weiterlesen

Dafür ist Geld da!

Margitta Hollick

Nachdem sich 50.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig mit ihrer Unterschrift gegen weitere Schulschließungen in der Stadt Leipzig ausgesprochen haben, gibt der Oberbürgermeister eine nicht geringfügige Summe für eine Flugblattaktion zur Begründung der Notwendigkeit von Schulschließungen aus. Weiterlesen

Am 08. März erhielt die PDS-Fraktion die mit Spannung erwartete Vorlage zur Einführung des Gemeinschaftstarifes für den Verbundraum des MDV. Leider erfüllt die Vorlage nicht unsere Erwartungen. So ist nicht klar, welche Zonen es geben wird, genaue Tarifinformationen fehlen ebenso wie eine Aussage dazu, wie die Kosten für die Stadt entstehen. Weiterlesen

Zur Idee des Totalabrisses des Grünauer Wohnkomplexes 7 (LVZ-Artikel vom 27.01.2001 Seite 11) nimmt die PDS-Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:Auch wenn es sich nur um die Idee des Bürgermeisters Tschense handelt, so ist diese jedoch bereits als Ansatz unverantwortlich und käme einer Vertreibung tausender Bewohner aus intakten und in großen… Weiterlesen