Presse

20. Januar 2017 Siegfried Schlegel

Karl Schoop beförderte maßgeblich den Neubau der Leipziger Messe

Der verstorbene Karl Schoop war nach 1990 als Geschäftsführer der Leipziger Messe tätig und hat maßgeblich die Verlagerung der Innenstadtmesse und der Technischen Messe in einen Neubau im Leipziger  Norden befördert. Stadtrat Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung, sind die Debatten in der damaligen Stadtverordnetenversammlung... Mehr...

 
 

Die Haushaltsrede als Broschüre

 

Termine

26. Januar 2017

Fraktionssitzung

17:00 Uhr im Neuen Rathaus, Zi. 259 Mehr...

 
 

 

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Ortschaftsverfassung gescheitert – lokale Demokratie nicht

Nach heftiger Debatte wurde unser Antrag zur Einführung der Ortschaftsverfassung in Leipzig erneut von einer Mehrheit aus CDU, SPD und AfD im Stadtrat abgelehnt. Damit brachen die CDU-Stadträte ihr den Wählern gegebenes Versprechen, „die Ortschaftsräte in ihrer Vielfalt (zu) erhalten und die Stadtbezirksbeiräte analog dazu (zu) stärken“, wie ihr Kommunalwahlprogramm 2014 verkündete.
Dennoch ist das nicht nur eine Niederlage. Die Verwaltung, die jahrelang unser Ansinnen nur blockierte, bewegt sich. Zum ersten Mal wurde den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten wirklich zugehört, ihre Sorgen ernst genommen und konkrete Vorschläge daraus abgeleitet, wie die Arbeitsmöglichkeiten verbessert werden können. Das betrifft ihre Anbindung an den Stadtrat, die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, die Kommunikation und die technisch-organisatorischen Möglichkeiten. Auch über eine Direktwahl der Stadtbezirksbeiräte wird nachgedacht.
Ohne die Beschäftigung mit unserem Antrag wäre das sicher nicht so passiert.
Insofern ist unser Antrag auch ein Erfolg, gibt es Hoffnung auf die Stärkung der Rolle der Satdtbezirksbeiräte, wenn auch nicht im Sinne einer einheitlichen Ortschaftsverfassung.
Werden die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt, ist das ein Schritt auf dem Weg zur lokalen Demokratie. Einer von vielen weiteren.

Dr. Ilse Lauter
Stellv. Fraktionsvorsitzende