Presse

20. Februar 2017 Werner Kujat

Luan bleibt!

Der Leipziger Gymnasiast Luan Zejneli wurde angewiesen bis zum 23.02.2017 nach Kososvo zurückzukehren. Er ist Schüler der Max-Klinger-Schule in Grünau und dort in den Regelunterricht integriert. Die Jusos Leipzig und die linksjugend Leipzig fordern ein dauerhaftes Bleiberecht für Luan. Dazu Werner Kujat, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE: „Ich bin... Mehr...

 
 

Termine

2. März 2017

Fraktionssitzung

17:00 Uhr im Neuen Rathaus Mehr...

 
 

 

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Zum Artikel "Rathaus vertrödelt neuen Nahverkehrsplan"

in der LVZ vom 10.2.2017

Mit der Vorlage VI-DS-02809 sollte dem Stadtrat am 24.08.2016 der Zeitplan zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Information zur Kenntnis gegeben werden. Durch einen Änderungsantrag von der Fraktion DIE LINKE wurde aus dieser Vorlage eine Beschlussvorlage und damit der Zeitplan verbindlich im Stadtrat beschlossen.

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Franziska Riekewald:
Ich gehe davon aus,  dass sich die Stadtverwaltung an die Beschlüsse des Stadtrates hält und dem Stadtrat im März 2017 ein erster Entwurf des neuen Nahverkehrsplans vorgelegt wird. Jedenfalls wurden mir  auch bei Nachfragen im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau keinerlei größere Verzögerung angezeigt. Die Diskussion und Beschlussfassung des Nahverkehrsplans muss wie beschlossen im Jahr 2017 erfolgen. Die Fraktion DIE LINKE wird auf die Einhaltung des Beschlusses drängen und erwartet eine Vorlage im Frühjahr 2017. Eine weitere Verzögerung werden wir nicht akzeptieren.

Wenn wir der Bevölkerungsentwicklung der Stadt Leipzig gerecht werden wollen, benötigen wir einen attraktiven ÖPNV. Dazu bedarf es einer zeitnahen Überarbeitung des Nahverkehrsplans. Der neue Nahverkehrsplan muss sich einer wachsenden Stadt anpassen. In diesem Sinne wird sich die Fraktion DIE LINKE für Haltestellenverdichtung, keinerlei weitere Streckenstillegungen und die Planung des Neubaus von Straßenbahnstrecken einsetzen. Alle Bürgerinnen und Bürger sollten in Zukunft im Umkreis von 300 m eine Bus- oder Straßenbahnhaltestelle vorfinden. Die Weichen dafür wurden mit dem am 01.02.2017 beschlossenen städtischen Haushalt gelegt. Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die Fraktion DIE LINKE eine Erhöhung des Investitionszuschusses an die LVB im Jahr 2018 um 3 Mio. € erreicht.