Die Fraktion im Amtsblatt

 
27. März 2017 Sören Pellmann

Fraktion DIE LINKE erörterte Herausforderungen der wachsenden Stadt

Traditionell begibt sich die Fraktion DIE LINKE im Frühjahr eines jeden Jahres in Klausur, um Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit zu erörtern. So war sie am vergangenen Wochenende, dem 25./26. März, in Machern und wandte sich zentralen Herausforderungen der Stadtentwicklung, wie sie sich aus den jüngsten demografischen Prognosen ergeben,... Mehr...

 
24. März 2017 Sören Pellmann

Schulsozialarbeit an allen Schulen!

CDU und SPD sind in Feierlaune. Mit dem neuen Landesprogramm Schulsozialarbeit werden Schulen in sächsischen Kommunen nun besser mit Schulsozialarbeiterstellen ausgestellt. Dafür sollen 2017 8,5 Mio. Euro zur Verfügung stehen, 2018 dann 15 Mio. Euro. Dem ist ein jahrelanger Kampf auch unserer Fraktion im Stadtrat vorausgegangen. Die Stadt Leipzig... Mehr...

 
23. März 2017 Franziska Riekewald

Ein “Mehr” an Straßen wäre ein Weg in die falsche Richtung

Zu den Forderungen der IHK nach mehr Straßen erklärt Franziska Riekewald, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Auch DIE LINKE will, dass der Wirtschaftsverkehr flüssig von A nach B rollen kann. Wenn sich die IHK, wie behauptet, wirklich für den Wirtschaftsverkehr stark machen will, dürfte es ihr nicht allein um ein Mehr an... Mehr...

 
21. März 2017 Franziska Riekewald

MDV beschert den Fahrgästen mit den neuen Fahrpreiserhöhungen ein Osterei – aber keine wirkliche Überraschung!

Zu den am 20.03.2017 beschlossenen Fahrpreiserhöhungen erklärt die Sprecherin für Verkehrspolitik Franziska Riekewald der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig: Auch 2017 hat sich der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) für eine Erhöhung der Preise entschieden. Und wie in den letzten Jahren, haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im... Mehr...

 
16. März 2017 Rüdiger Ulrich

Pünktlich vor einer Wahl entdeckt die CDU immer wieder die Kita-Problematik

Wie in der LVZ am 16.3.2017 zu lesen war, will die CDU mehr Tempo beim Kitabau. Wir wollen das auch. Allerdings hantieren wir zur Begründung nicht mit Zahlen, die abenteuerlich bzw. grundweg falsch sind. Dazu erklärt Rüdiger Ulrich, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses: Im Jahr... Mehr...

 
10. März 2017 Siegfried Schlegel

Multifunktionaler Schulcampus statt Denkmal auf dem Matthäikirchhof

Die Stadt und ihr Zentrum ist auch für den Oberbürgermeister kein Selbstbedienungsladen. Ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig hat nur dann auch in Zukunft eine Chance, wenn das Projekt von der breiten Bürgerschaft mit umfangreicher Öffentlichkeitsbeteiligung getragen wird und nicht nur von „mehreren Bürgerrechtlern als 'Vertreter der... Mehr...

 
9. März 2017 Sören Pellmann

Unsere Hoffnungen beim Elsterstausee haben sich nicht erfüllt

Mit großem Bedauern muss die Fraktion DIE LINKE zur Kenntnis nehmen, dass die Rettung des Elsterstausees nicht mehr wirtschaftlich möglich ist. Noch bis September 2016 haben wir nach technischen Lösungen gesucht, die finanziell verträglich eine Wiederbefüllung ermöglicht hätten. Leider hat dies die Stadtverwaltung offenbar nicht mit aller Kraft... Mehr...

 
8. März 2017 Dr. Ilse Lauter

Kinderarmut bleibt - trotz neuem Gesetz!

Etwa 10.000 Kinder und Jugendliche könnten von der Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes profitieren. Das sind immerhin 11 % der unter Zwölfjährigen in Leipzig und 12 % der über 12- bis 18-jährigen. Allerdings leben nach Schätzung des Sozialbürgermeisters 90 % dieser Kinder und Jugendlichen in Bedarfsgemeinschaften. Damit werden andere... Mehr...

 
7. März 2017 Franziska Riekewald

Aufruf zur Unterstützung der Resolution "Stoppt die Autobahnprivatisierung"

Bereits im Juni 2016 haben die Stadtratsfraktion DIE LINKE sowie die AG Betrieb & Gewerkschaft (AG b&g) des Stadtverbandes DIE LINKE.Leipzig mit einem Pressegespräch auf die europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe" und in dem Zusammenhang auf die schwierige und ungerechte Arbeitssituation im Verkehrswesen aufmerksam... Mehr...

 
6. März 2017 Juliane Nagel

CDU-Stadtratsinitiative zu Wagenplätzen: Viel Lärm um fast nichts

Am Mittwoch wird im Stadtrat ein Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Wagenplätze diskutiert. Darin fordert die Stadtratsfraktion im Wesentlichen das Abschließen von Verträgen mit bestehenden Wagenplätzen auf städtischem Grund. Viel Lärm um fast nichts, meint Juliane Nagel , Stadträtin der LINKEN: Von ihrem Ansatz, Wagenplätze zu verhindern oder... Mehr...

 

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