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Franziska Riekewald und Dr. Adam Bednarsky

Mehr Leipzig wagen: Kindercharta gegen Kinderarmut

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert eine Kindercharta zur Bekämpfung von Kinderarmut. Mit einem aktuellen Antrag schlagen wir folgendes vor: Die Stadt Leipzig gibt sich bis 2021 analog zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen eine Kindercharta – ein Leipziger Kindergrundgesetz. Die Stadt Leipzig richtet in Vorbereitung... Weiterlesen


Michael Neuhaus

Klimanotstand heißt auch Klimaanpassung – LINKE fordert städtisches Bewässerungskonzept!

Bereits in dem im Oktober 2019 beschlossenen Klimanotstand wird auf die besondere Bedeutung von Klimaanpassungen als notwendige Reaktion auf die jetzt schon spürbaren Auswirkungen des Klimawandels hingewiesen. Um diesen entgegenzuwirken, hat die Stadt Leipzig eine eigene Anpassungsstrategie entwickelt. Unter anderem heißt es hier: „Bewässerung von... Weiterlesen


Juliane Nagel und Mathias Weber

MieterInnen stärken und zentrale Anlaufstelle schaffen!

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert eine bessere Unterstützung von Mieterinnen und Mietern in Leipzig. Mit einem aktuell eingebrachten Antrag (https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1015508) schlagen wir folgendes vor:  1. Eine zentrale Informationsstelle für Mieter*innen einzurichten. Dort soll kostenloses... Weiterlesen


Thomas Kumbernuß und Franziska Riekewald

Zeichen setzen gegen jede Form von Antisemitismus!

Die Umbenennung der Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße hat in den letzten Tagen mediale Wellen geschlagen. Während sich viele Anwohner für den neuen Namen ihrer Straße aussprechen, sorgt der damit verbundene „Behördenkram“ bei einigen verständlicherweise für Unmut. Wie die Stadt vor wenigen Tagen mitteilte, wird die Änderung offizieller Dokumente... Weiterlesen


Juliane Nagel

Jetzt erst recht: Erinnern heißt handeln!

Linksfraktion will würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig Weiterlesen


Oliver Gebhardt

EU-Chinagipfel raus aus der Innenstadt!

„Der EU-China-Gipfel mit all seinen drohenden Einschränkungen der demokratischen Grundrechte muss raus aus der Leipziger Innenstadt! Wir werden die drohenden Hochsicherheitszonen mit maximalen Einschränkungen in einem großen Umkreis um die Veranstaltungsorte nicht hinnehmen. Daher beantragen wir, dass der EU-China-Gipfel fünf Kilometer außerhalb... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Freistaat lässt Kommunen beim Straßenbau im Regen stehen

Vor wenigen Tagen verkündete Sachsens Verkehrsminister den vorläufigen Stopp der Fördergelder für kommunale Straßenbau-Projekte. Von insgesamt fast 480 Millionen Euro im sächsischen Doppelhaushalt 2019/2020 stehen bis zum Ende des Jahres noch 29 Millionen Euro zur Verfügung. Der Rest der knapp 179 Millionen Euro für 2020 ist bereits in... Weiterlesen


Juliane Nagel

Links wirkt: Bessere Hilfsangebote für Wohnungslose am Hauptbahnhof

Seit geraumer Zeit sorgt die Situation um den Leipziger Hauptbahnhof immer wieder für Debatten und Aufmerksamkeit. Einerseits wird weiterhin Musikbeschallung als subtiles Mittel zur Vertreibung der sich dort aufhaltenden wohnungslosen und armen Menschen eingesetzt. Durch Intervention der Linksfraktion im Stadtrat wurde andererseits die faktische... Weiterlesen


Franziska Riekewald

Wann kommt die Haltestelle in der Spinnereistraße?

Vor vier Jahren, im Januar 2016, beschloss der Stadtrat die Anschließung der Haltstelle Spinnereistraße, Ecke Saarländer Straße. Dieser Beschluss wurde 2018 nochmals und zuletzt 2019 mit dem neuen Nahverkehrsplan bestätigt. Im Januar 2020 hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig erneut eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, wann mit der... Weiterlesen


Marianne Küng-Vildebrand und Oliver Gebhardt

Kein Flughafenausbau ohne Transparenz - Informationsveranstaltung mangelhaft!

Die LINKE-Stadträtin Marianne Küng-Vildebrand, Sprecherin für Wirtschaft und Beschäftigung, besuchte am 31. Januar die öffentliche Informationsveranstaltung zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle in Lützschena und kritisiert diese wie folgt: „Den Bürgerinnen und Bürgern wurde gleich zu Beginn das Mikrofon und das Licht ausgeschaltet und damit... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt