Die PDS-Fraktion erwartet, dass bei der Diskussion um die höheren Kosten des Bildermuseums bei der Wahrheit geblieben wird und kurzfristig die ausstehenden Unwegbarkeiten kalkuliert werden. Für uns kam die Kostenerhöhung, insbesondere beim Bau der Glasfassade nicht überraschend. Weiterlesen

Die 22 Stellen der Hallenwarte dürfen nicht gestrichen werden. Wir brauchen gute Bedingungen für das Turnfest 2002. Das Schulverwaltungsamt beabsichtigt zum Jahresende 2001 22 Hallenwartstellen „einzusparen“. Sie fallen der Haushaltkonsolidierung zum Opfer Weiterlesen

Betrachtet man den Verhandlungsauftrag, den der Oberbürgermeister von den Stadträten haben will und schon lange ohne politisches Mandat ausführt, so kristallisieren sich sechs Punkte heraus, die genauer betrachtet werden müssen:1. Muss eine Fusion SWL, MEAG, envia erwogen werden und ist es zielführend, wenn Leipzig initiativ wird? Weiterlesen

Das Radfahrverbot in der Brückenstraße ist unnötig und macht keinen Sinn.Die Beschilderung der dortigen Baustelle... Weiterlesen

Die PDS-Stadtratsfraktion fordert statt einer Kampagne zum flächenhaften Abriss von Wohngebäuden in Großwohnsiedlungen wie in Leipzig Grünau ein Programm zum behutsamen Stadtumbau. Dieses muss vor dem Zentralabriss die konsequente Prüfung zu Nachnutzung, Umbau oder sinnvollem Teilrückbau einschließen Weiterlesen

Zur jährlichen Klausurberatung traf sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Kloster Nimbschen. Das Hauptthema lautete: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“. Weiterlesen

Zur jährlichen Klausurberatung trifft sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Nimbschen.Das Hauptthema lautet: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“. Weiterlesen

Der ökologische Ausgleich für den Event Park und die A 38 muss nach Ansicht der PDS-Fraktion ortsnah, aber nicht auf Kosten der Betroffenen erfolgen.Diese Forderung erhob die PDS- Fraktion bereits mehrfach sowohl in der Ratsversammlung als auch im Fachausschuss Planung/Bau. Weiterlesen

Am 25. April beschloss die Ratsversammlung gegen die Stimmen der PDS-Fraktion die Erhöhung der Aufwandsentschädigung und des Sitzungsgeldes für die Stadträte. Die monatliche Pauschale wurde von 320,- DM auf 645,42 DM verdoppelt, das Sitzungsgeld für Ausschüsse von 90,- DM auf 97,79 DM erhöht Weiterlesen

Zu dem im Artikel zugesagten 15-Millionenkredit erklären die PDS-Stadträte Stefan Hartmann (Betriebsausschuss bfb) und Sebastian Scheel (Finanzausschuss, Verwaltungsausschuss):„Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass der bfb ein Darlehen über 15 Millionen DM erhalten soll, da weder dem Finanzausschuss noch dem Verwaltungsausschuss eine… Weiterlesen