Die PDS-Fraktion vergibt Spendenmittel an gemeinnützige Vereine und Initiativen in Höhe von 4.000 Euro Weiterlesen

Sollen 200 Millionen auf dem Müll landen?

Reiner Engelmann

Die Genehmigung einer neuen Müllverbrennungsanlage in Lippendorf ist ein unfreundlicher Akt des Stromgiganten Eon gegen Leipzig und den westsächsischen Raum Weiterlesen

Konstruktive Oppositionspolitik wird fortgesetzt

Dr. Lothar Tippach

Am 17. Januar 2002 fand turnusmäßig die Wahl des Fraktionsvorstandes der PDS-Fraktion statt. Im Ergebnis der Wahl wurde Dr. Lothar Tippach als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Weiterlesen

Nicht immer, aber immer öfter äußert sich der Leipziger CDU-Chef Kurt-Ulrich Mayer scharfzüngig, giftig zu kommunalen Problemen. Insbesondere zu seinem Koalitionspartner, dem Oberbürgermeister und der SPD. Seine Äußerungen haben dabei einen gewissen Unterhaltungswert, mehr jedoch nicht. Weiterlesen

Die PDS-Fraktion wertet die Wirkung des Straßenwinterdienstes zu den Weihnachtsfeiertagen sehr kritisch. Weiterlesen

Leipziger Sportler des Jahres 2001

Rüdiger Ulrich

Der sportpolitische Sprecher der PDS-Fraktion favorisiert folgende Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften bei der Umfrage nach den Leipzigern Sportlern des Jahres 2001: Weiterlesen

Zustimmung zum Stadtentwicklungsplan Großsiedlungen

Siegfried Schlegel

Anregungen der PDS-Fraktion wurden beim erneuten Beschlussentwurf berücksichtigt, zum Beispiel klare Eigenverantwortung der Wohnungseigentümer herausstellen, da letztendlich sie über jeden einzelnen Abriss entscheiden müssen. Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der Vorlage III/1906 zur Umwandlung des bfb in einen HzA-Betrieb (Hilfe zur Arbeit) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann: „Die PDS lehnt eine Umwandlung des bfb in einen reinen HzA-Betrieb ab." Weiterlesen

Stadtrat Stefan Hartmann erklärte zum Ergänzungsantrag der PDS-Fraktion zur Vorlage "Neuorientierung und Strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig": „Seit dem die Arbeit des „bfb“ auf dem Prüfstand steht wird immer deutlicher, welchen Umfang die Unregelmäßigkeiten in diesem Bereich haben. Inzwischen ist nicht nur ein erheblicher… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Wirtschaftsführung des bfb 2001 und dem LVZ-Artikel „Sachkosten falsch abgerechnet - Stadt greift bei bfb durch“ (LVZ, 5.6.2001) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann, Sprecher für Beschäftigungspolitik der PDS-Fraktion: „Mit der Verabschiedung der Vorlage „Finanzierung der… Weiterlesen