Hauptanliegen bei der Gestaltung des Heinrich-Schütz-Platzes muss sein, eine Freifläche zu schaffen, die hier und heute für Bürgerinnen und Bürger da ist und erst in zweiter Linie der Historie huldigt. Der Heinrich-Schütz-Platz soll zukünftig innerhalb und außerhalb der Schulzeit für Kinder und Jugendliche Freizeitangebote bieten und damit… Weiterlesen

Seit Anfang Juli sind die ersten Vorstellungen der Verwaltung zur zukünftigen Struktur der Ortschaftsräte und der Stadtbezirksbeiräte in der Diskussion. Eine Arbeitsgruppe der PDS-Fraktion hat sich sehr intensiv mit dieser Vorlage befasst. Weiterlesen

Nachdem die Diskussion um die Kultur in der Stadt Leipzig eine Dimension angenommen hat, welche zum heutigen Zeitpunkt den Begriff „Kultur- und Kunststadt“ kaum noch rechtfertigt, wird sich auch die Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig mit diesem „brennend“ aktuellen Thema beschäftigen. Sparen wir die Kultur zu Tode! Diese aktuelle These… Weiterlesen

Der agra-Park hat einen festen Platz im Heimatbewusstsein der Menschen der Region und ist ein touristischer Anziehungspunkt. Er ist ein unverzichtbares Bindeglied zwischen Leipzig und Markkleeberg und weit über die Region hinaus. Weiterlesen

Nach der Sitzung des Betriebsausschusses des Betriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) am 8.11.2001 erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Die von der Verwaltung vorgeschlagene Umwandlung des bfb in ein ausschließlich auf die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern ausgerichtetes Unternehmen betrachtet die… Weiterlesen

Zur Verwaltungsvorlage „Neuorientierung und –strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig“ erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Mit dieser Vorlage gesteht die Verwaltungsspitze erstmalig ein, dass die kommunale Beschäftigungspolitik bisher weder ausreichend koordiniert noch in ihrer… Weiterlesen

Angesichts der Besorgnis erregenden Wirtschaftslage in Leipzig, die sich unter anderem in einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit niederschlägt, hat die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadtverwaltung für das Jahr 2002 kritisch analysiert. Der kommunale Etat darf trotz der berechtigten… Weiterlesen

Die Leipziger Stadträte der PDS haben sich am Sonnabend, dem 3. November, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, von Kirchen und Bürgerinitiativen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt friedlich der genehmigten Demonstration von Neonazis entgegen gestellt. Leipzig darf nicht zu einem Aufmarschgebiet von Unbelehrbaren werden, die… Weiterlesen

Seit 1992 ist die PDS-Fraktion regelmäßig mit öffentlichen Veranstaltungen in Leipziger Ortsteilen unterwegs. Dabei wollen wir Anliegen der Bürger vor Ort kennen lernen, unsere eigenen Entscheidungen in der Stadtpolitik vermitteln und Anregungen für die weitere parlamentarische Arbeit aufnehmen. Dies möchten wir im November diesen Jahres im… Weiterlesen

Die PDS-Fraktion begrüßt, dass mit 73.000 „Ja“-Stimmen das Bekenntnis zur „Kommunalen Sparkasse“ auch in Leipzig deutlich war. 23,7 % der wahlberechtigten Leipziger haben sich direkt durch ihre Stimmabgabe in den Volksentscheid eingebracht. Das ist nicht übermäßig viel, aber bei der Politikmüdigkeit auch nicht wenig. Weiterlesen