Zur Verwaltungsvorlage „Neuorientierung und –strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig“ erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Mit dieser Vorlage gesteht die Verwaltungsspitze erstmalig ein, dass die kommunale Beschäftigungspolitik bisher weder ausreichend koordiniert noch in ihrer… Weiterlesen

Angesichts der Besorgnis erregenden Wirtschaftslage in Leipzig, die sich unter anderem in einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit niederschlägt, hat die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadtverwaltung für das Jahr 2002 kritisch analysiert. Der kommunale Etat darf trotz der berechtigten… Weiterlesen

Die Leipziger Stadträte der PDS haben sich am Sonnabend, dem 3. November, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, von Kirchen und Bürgerinitiativen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt friedlich der genehmigten Demonstration von Neonazis entgegen gestellt. Leipzig darf nicht zu einem Aufmarschgebiet von Unbelehrbaren werden, die… Weiterlesen

Seit 1992 ist die PDS-Fraktion regelmäßig mit öffentlichen Veranstaltungen in Leipziger Ortsteilen unterwegs. Dabei wollen wir Anliegen der Bürger vor Ort kennen lernen, unsere eigenen Entscheidungen in der Stadtpolitik vermitteln und Anregungen für die weitere parlamentarische Arbeit aufnehmen. Dies möchten wir im November diesen Jahres im… Weiterlesen

Die PDS-Fraktion begrüßt, dass mit 73.000 „Ja“-Stimmen das Bekenntnis zur „Kommunalen Sparkasse“ auch in Leipzig deutlich war. 23,7 % der wahlberechtigten Leipziger haben sich direkt durch ihre Stimmabgabe in den Volksentscheid eingebracht. Das ist nicht übermäßig viel, aber bei der Politikmüdigkeit auch nicht wenig. Weiterlesen

Die Schließung des Jugendwohnheimes 8 ist für die Fraktion der PDS nicht nachvollziehbar. Das Jugendwohnheim ist fast 100-%ig ausgelastet. Es geht der Verwaltung nur um die Streichung von Sozialarbeiterstellen, denn das Wohnheim soll auf Grund seiner sehr guten Auslastung weiterbetrieben werden. Weiterlesen

Am Mittwoch dieser Woche beschloss der Leipziger Stadtrat zu Leipzig einen Nachtragswirtschaftshaushalt für den städtischen Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb). Die Diskussion zur Vorlage für seine Reorganisation wurde im Interesse einer tiefgründigen Debatte auf einen späteren Termin gelegt. Der heute in der Presse beschriebene Fakt der… Weiterlesen

„Leipzig liest!“ - dieser Slogan steht nicht nur für die alljährlich weltgrößte Veranstaltungsreihe zur Buchmesse. Laut Statistik war jeder Messestädter im Jahr 2000 2,4-mal in einer der städtischen Bibliotheken. Insgesamt waren es 1,2 Mio. Besucher! Jetzt wird wieder in Einrichtungen, die von allen Kultureinrichtungen der Stadt die meisten… Weiterlesen

Zur Vorlage des Nachtragswirtschaftsplanes 2001 und des Reorganisationskonzepts des städtischen Eigenbetriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) erklärt die PDS-Fraktion:Im Kern geht es um den langfristigen Erhalt und die Entwicklung des bfb als wichtigstes beschäftigungspolitisches Instrument der Stadt Leipzig. Die PDS-Fraktion unterstützt alles,… Weiterlesen

Mit Unverständnis hat die PDS-Fraktion die Gerichtskritik in der heutigen LVZ aufgenommen.Danach wäre es möglich gewesen, eine Veränderung der erfolgten Erlaubniserteilung des OVG zur Neonazi-Demo am 1.9.01 herbeizuführen. Weiterlesen