Die Vorbereitung auf eine erfolgreiche Bewerbung im internationalen Wettbewerb für die Austragung der Olympische Sommerspiele 2012 ist eine große Herausforderung für die Stadtverwaltung. Dem Oberbürgermeister wird deshalb empfohlen, für das internationale Bewerbungsverfahren für die Olympischen Spiele 2012 eine/einen hauptamtliche/n… Weiterlesen

Sind Hartz-Konzept und Agenda 2010 der Bundesregierung tatsächlich Lösungen für mehr Wachstum und Beschäftigung? Weiterlesen

Keinesfalls kann der Tod des Stausees auf Raten geduldet werden. Dagegen sprechen auch verfassungsrechtliche Gründe.Die Stadt wird von uns eindringlich aufgefordert, zu handeln. Weiterlesen

An den Veranstaltungen der PDS-Fraktion anlässlich des Girls Day 2003, die gemeinsam mit dem PDS-Stadtvorstand und dem Abgeordnetenbüro „linXXnet“ organisiert wurden, nahmen 10 Mädchen aus dem Leibniz-Gymnasium, aus der Herder-Schule und der 54. Mittelschule teil. Weiterlesen

Anstatt sich um eine europäische Integration mit hohen Arbeits- und Sozialstandards zu bemühen, macht sich die SPD-geführte Messestadt zum Vorreiter für ein beispielloses Lohn- und Sozialdumping, dass die Beschäftigungskrise in der mittelsächsischen Region nicht lösen sondern weiter verschärfen wird Weiterlesen

Der Ortsverband der PDS in Lindenau/Leutzsch und die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig laden ein zu einem Bürgerforum zu Fragen der weiteren Stadtgestaltung und des Stadtumbaus im Stadtteil Lindenau/Leutzsch. Weiterlesen

Auf dem Gebiet der Altenhilfe/Altenpflege hat die Kommune eine klare soziale Verantwortung. Die kommunalen Angebote haben u. E. eine preisregulierende Funktion auf dem bereits deutlich umkämpften Markt von privaten Anbietern sowie den Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege wahrzunehmen. Weiterlesen

Durch den Einbruch der Konjunktur und die erste Stufe der rot-grünen Steuerreform sind immense Einnahmeausfälle eingetreten, die in ihren Dimensionen im Vorfeld nicht absehbar waren. Doch bei allen Problemen ist das noch keine Rechtfertigung für die Art von "innovativer" Haushaltsführung, wie sie die Stadtspitze an den Tag gelegt hat. Weiterlesen

In der Geschäftsstelle der PDS-Stadtratsfraktion liegt ein Vorschlag für eine Petition gegen die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung vor. Im Zentrum stehen dabei die Forderung nach einem "Infrastrukturprogramm Ost" und die Einführung einer armutsfesten sozialen Grundsicherung. Weiterlesen

Das 20-Punkte-Programm der Bundesanstalt für Arbeit ist die Kapitulationsurkunde im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in Leipzig. Vor diesem Hintergrund ist der angedrohte Rücktritt des Verwaltungsausschusses des Leipziger Arbeitsamtes im Falle der weiteren Ausgrenzung von Langzeitarbeitslosen nachvollziehbar. Weiterlesen