Was mit der Eröffnung des Leipziger Job-Centers als Offensive für den desaströsen Leipziger Arbeitsmarkt verkauft werden soll, erweist sich bei näher Betrachtung als billiger Aktionismus mit all zu offensichtlichen Wahlkampfzwecken. Weiterlesen

Filmposse oder Machtgehabe gegen ABC-Schützen

Margitta Hollick

In den Leipziger Ortsteilen Portitz und Thekla läuft seit längerem ein Machtspiel des Regionalschulamtes ab, das auf dem Rücken der 10 Schulanfänger und deren Eltern aus Portitz ausgetragen wird. Hier zeigt sich erneut die Lebensfremdheit der CDU- Bildungspolitik in Sachsen. Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der Berichterstattung der LVZ zur Veräußerung des Anlagevermögens des Betriebes für Beschäftigungsförderung (bfb) und zur Realisierung von ABM bei anderen Trägern erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Stadtrat Stefan Hartmann Weiterlesen

PDS-Fraktion spendet für die Hochwasseropfer

Dr. Lothar Tippach

Zur Unterstützung der Opfer der Hochwasserkatastrophe beschloss die PDS-Fraktion, zunächst eine Spende in Höhe von 500,- Euro zu überweisen. Weiterlesen

Die PDS-Fraktion hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, betroffene Kinder zeitweilig in städtischen Landschulheimen unterzubringen und zu betreuen. Weiterlesen

Trotz erheblichen Druckes der PDS-Fraktion wurden die durch den Ratsbeschluss III/1906 festgelegten Zahlen an ABM in Leipzig bisher nicht einmal zur Hälfte erreicht. Unser Antrag ist leider notwendig, um OBM Tiefensee dazu zu bringen, endlich seine Hausaufgaben zu machen. Weiterlesen

Es ist überaus befremdlich, wenn die Stadträte diesbezügliche Probleme, die auch mit erheblichen Konsequenzen für den städtischen Haushalt verbunden sind, aus der Presse entnehmen müssen. Weiterlesen

City-Tunnel als Wahlhelfer?

Dr. Lothar Tippach

Soll der Bundeskanzler noch vor der Bundestagswahl trotz vieler Unklarheiten den ersten Spatenstich beim Leipziger City-Tunnel vollziehen? Weiterlesen

Leipzig soll schöner werden!

Siegfried Schlegel

PDS-Stadtrat Siegfried Schlegel regt an, in der Sommerpause des Stadtrates über die Sinnhaftigkeit der Erarbeitung komplexer Programme und Standards zur Verschönerung der Stadt nachzudenken, die die Verbesserung der Gestaltungsqualität der Freiräume und Gebäude sowie Ordnung und Sicherheit zur Erhöhung der Attraktivität der Stadt zum Ziel haben. Weiterlesen

Statt Aufhebung des Verbots der Verwertungskündigung bei DDR-Mietverträgen müssen die Mieter in die vielerorts entstehenden „Pakte der Vernunft“ von Städten und Wohnungseigentümer einbezogen werden. Weiterlesen