Öffentliche Anhörung der PDS-Fraktion zu den Auswirkungen des Job-AQTIV-Gesetzes in Leipzig zur Darstellung ihrer Probleme und Forderungen Weiterlesen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Stadtrat ein Konzept zur dauerhaften Einführung der Ortschaftsverfassung vorzulegen. Weiterlesen
Pünktlich wie oftmals zu Beginn von Großereignissen, auch Wahlkämpfen, wird die Stasikeule von der Birthler-Behörde geschwungen.Dieses Mal trifft es das Deutsche Turnfest in Gestalt von Prof. Volker Mattausch, dem Geschäftsführer des Organisationskomitees – und das einige Tage vor Beginn der weltgrößten Veranstaltung im Breitensport. Weiterlesen
Verträge der Stadt Leipzig mit Gebietskörperschaften in Russland auf regionaler Ebene können rechtliche Rahmenbedingungen schaffen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnen, die der Beschäftigungsentwicklung in der Region Leipzig nützlich sind. Weiterlesen
Zeichen in Richtung einer beiderseitig nützlichen Zusammenarbeit Weiterlesen
Einmal im Jahr geht die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig zu Schwerpunktthemen ihrer kommunalpolitischen Arbeit in Klausur. Die diesjährige Beratung findet am4. und 5. Mai 2002 im Kloster Nimbschen statt. Weiterlesen
Wie der Dezernent für Wirtschaft und Arbeit Detlef Schubert auf eine Anfrage der PDS-Fraktion während der Stadtratssitzung vom 24.04.2002 eingestehen musste, wird der beschäftigungspolitische Beschluss des Stadtrates vom 12. Dezember 2001 nicht erfüllt. Weiterlesen
Stadtverwaltung setzt sich über Stadtrat hinweg –
Verkauf der ökologischen Stadtgüter wird bevorzugt
Mit der Ausschreibung der ökologischen Stadtgüter rückt Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee von der durch den Stadtrat beschlossenen Prioritätensetzung ab. Weiterlesen
Der geplante Bau dieser Anlagen ist aus kommunaler, volkswirtschaftlicher und ökologischer Sicht schädlich. Weiterlesen
Erstmals in diesem Jahr lobt die PDS-Stadtratsfraktion einen Förderpreis für Lösungsansätze in wichtigen kommunalen Politikbereichen aus. Weiterlesen