Das Vorhaben der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB), die Nettokaltmieten in der Theklaer Erla-Siedlung um 20 Prozent zu erhöhen, sollte nochmals überdacht werden. Weiterlesen
Die PDS-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 11.11.2004 einen ersten Gedankenaustausch zu dem „Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2005 bis 2007“ durchgeführt. Weiterlesen
Die PDS-Fraktion unterstützt die Forderungen der Grünauer Bürgerinnen und Bürger nach Einbeziehung in den Stadtumbau und fordert zeitgleich zur Überarbeitung des Stadtentwicklungsplanes für die Großsiedlungen die Erarbeitung eines städtebaulichen Zielkonzeptes für das Wohngebiet Leipzig Grünau. Weiterlesen
Während die Zahl der Sozialhilfeempfänger im ersten Halbjahr 2004 in Sachsen nur leicht um etwas mehr als ein Prozent gestiegen ist, nahm sie in Leipzig um mehr als 5 Prozent auf 34.103 zu. Damit kommt jeder vierte Bezieher von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt in Sachsen aus Leipzig. Weiterlesen
Die Fraktion hat kein Verständnis für die jetzt an den Tag gelegte Eile bei Einleitung eines Abwahlverfahrens. 13 Stadträtinnen und Stadträte der PDS-Fraktion haben sich trotz der Bedenken entschieden den Abwahlantrag mit zu stellen und für die Abwahl zu votieren. Weiterlesen
Zur Fraktionssitzung am 14. Oktober haben sich die Stadträtinnen und Stadträte der PDS-Fraktion über die Verteilung der Sprecherbereiche verständigt. Weiterlesen
Wie bereits in der vergangenen Wahlperiode hat die neu konstituierte PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig beschlossen, einen Spendenfonds für die Unterstützung sozialer Projekte in der Stadt einzurichten. Weiterlesen
Die PDS-Fraktion hat sich am 29. September 2004 in einer Klausur mit dem Haushaltsentwurf 2005 beschäftigt. Sie musste feststellen, Leipzig befindet sich in einer tiefen Finanzkrise, die vor allem durch die Politik von Bund und Freistaat gegenüber den Kommunen verursacht wird. Weiterlesen
Der Vorsitzende der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig Dr. Lothar Tippach hat Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee aufgefordert, die provokative Veranstaltung Worchs nicht zu genehmigen. Weiterlesen
Dem Ziel der Verwaltungsspitze, alles zu unternehmen, damit es in Leipzig im Rahmen der Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes nicht zu Massenumzügen der Bezieher von Arbeitslosengeld II kommen darf, ist grundsätzlich zuzustimmen. Um das zu gewährleisten, reicht die jetzt erlassene Verfügung des Oberbürgermeisters jedoch nicht aus. Immerhin geht es um ca.… Weiterlesen