Die Begründung der ARGE Leipzig, wegen Arbeitsüberlastung nicht in der Lage gewesen zu sein, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel zur Arbeitsförderung auch nur annähernd einzusetzen, ist mehr als fadenscheinig. Weiterlesen

Tiefensee lässt nicht nur eine Stadt mit erheblichen Problemen hinter sich, sondern er fügt ihr für seinen eigenen Karrieresprung noch zusätzliche hinzu. Weiterlesen

Angesichts der dramatischen Haushaltslage und des erheblichen strukturellen Defizits sind die Entscheidungsspielräume für die Fraktion außerordentlich eng. In den vergangenen Jahren, wurden bereits erhebliche Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen durchgeführt. Auch eine Verwaltung darf nicht „kaputtgespart“ werden. Dramatisch sind auch die weiter… Weiterlesen

Ein neues Denken im Freistaat bei der Förderung des Stadtumbaus durch Erhöhung des Anteils für Sanierung gegenüber dem fast ausschließlichen Abriss schafft die Möglichkeit, auch für den Denkmalschutz bedeutsame und einmalige Gebäude zumindest zu sichern. Weiterlesen

Die Bereitstellung von instandgesetzten „Zielwohnungen“ möglichst im WK 7 oder in den anderen Grünauer Wohnkomplexen sowie die zeitnahe individuelle Betreuung der Betroffenen muss wie bisher selbstverständlich sein. Weiterlesen

Stadtrat Siegfried Siegfried Schlegel, der mehr als 10 Jahre im Vorstand des Stadtelternrates für Schulwegsicherheit zuständig war, fordert für 2006 die Erhöhung des Ansatzes der Haushaltstelle für Schulwegsicherheit von derzeit 39.000 € auf mindestens 100.000 € Weiterlesen

In seinem aktuellen Bericht behauptet der Rechnungshof des Freistaates Sachsen, dass bei der Förderung des Stadtumbaus zu großzügig gefördert würde. Tatsache ist, lediglich Sachsen fördert faktisch nur den Wohnungsabriss. Weiterlesen

Alle haben es in den letzten Tagen und Wochen vermutet. Nun ist es kein Gerücht mehr! Wolfgang Tiefensee geht nach Berlin! Weiterlesen

Sinkende Haushaltsnettoeinkommen und steigende Preise und Gebühren – das ist die Realität. Damit verbunden sind weitere soziale Belastungen. Die Belastungsgrenze ist für viele Bürgerinnen und Bürger überschritten. Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 5.10.2005 mit einem Kabinettsbeschluss eine Gesetzesänderung zum § 46 SGB II auf den Weg gebracht. Danach soll rückwirkend zum 1. Januar 2005 der Anteil des Bundes an den Unterkunftskosten der Arbeitslosengeld-II-Empfänger vollständig entfallen. Weiterlesen