In der Leipziger Volkszeitung vom 05.09.2006 wurde folgende Wertung getroffen: „Die Linkspartei ist fest entschlossen, im Rat gegen die geplante Teilprivatisierung der Stadtwerke zu stimmen.“ Diese Darstellung nimmt das Ergebnis einer Diskussion voraus, die noch nicht abgeschlossen ist. Weiterlesen
Eine genauere Betrachtung der gestern veröffentlichten Arbeitslosenstatistik muss für Leipzig sämtliche Warnlampen leuchten lassen. Während in der gesamten Bundesrepublik die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen um ca. 13.000 abgenommen hat, stieg sie in den neuen Bundes-ländern um 5.000. Ein Viertel davon entfällt allein auf Leipzig. Weiterlesen
Im Zuge der laufenden Diskussionen um die geplante Veräußerung von bis zu 49,9 Prozent der Geschäftsanteile der Stadtwerke Leipzig GmbH (SWL) muss befürchtet werden, mit der für Sonnabend, den 02.09.2006, einberufenen Sondersitzung des Aufsichtsrates der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) sollen am Stadtrat vorbei Fakten… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Langzeitarbeitslosigkeit in Ostdeutschland ist auch der Vorschlag vom Bundesverkehrsminister, Wolfgang Tiefensee, zu bewerten, Langzeitarbeitslose zur Verbesserung des Services im öffentlichen Nahverkehr einzusetzen. Der neue Service soll jedoch auf Basis von „Arbeitsgelegenheiten“ – sogenannter Ein-Euro-Jobs –funktionieren.… Weiterlesen
Seit dieser Woche liegt dem Landtag der Entwurf des Doppelhaushaltes 2007/2008 der Staatsregierung vor. Nachdem bereits die angedachten Kürzungen in Höhe von 400.000 € bei den überörtlichen Landesjugendverbänden für berechtigte Kritik gesorgt haben, zeichnen sich nun weitere Jugendkürzungen im kommunalen Bereich in Millionenhöhe ab. Leipzig wäre… Weiterlesen
Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat im Stadtrat von Anfang an vor der Gefahr einer Kostenexplosion beim Bau des City-Tunnels in Leipzig gewarnt. Weiterlesen
Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat beantragt, dass sich der Oberbürgermeister dafür einsetzen soll, dass die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um alle Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern schnellstmöglich von den Altschulden auf ihrem derzeit dauerhaft leerstehenden Wohnungsbestand zu entlasten. Weiterlesen
Nachdem die Bemühungen der Linksfraktion.PDS um den Erhalt der Brühlbebauung gescheitert sind, muss es jetzt darum gehen, in einer Neubebauung die Zukunft für Wohnen und Arbeiten am Brühl zu sichern. Weiterlesen
Trotz der günstigen Entwicklung des Leipziger Arbeitsmarktes bleibt die Arbeitslosigkeit das größte Problem der Leipziger Bürgerinnen und Bürger. Eine grundlegende Veränderung zum Positiven ist nicht in Sicht. Weiterlesen
Die Linksfraktion.PDS im Stadtrat hält eine Verständigung im nächsten Verwaltungsausschuss zur neuen Situation beim Bau des City-Tunnels für dringend erforderlich. Weiterlesen