Doppeltür für „Feinkost“ nicht komplett zuschlagen

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Wir bedauern, dass sich die Kulturstiftung Feinkost durch ihre fortwährenden Pirouetten aus dem Verfahren selbst „herausgedreht“ hat. Weiterlesen

Entscheidung über die Privatisierung strategischen kommunalen Eigentums gehört in die Hände des Souveräns

Ilse LauterFraktionsvorsitzendeWolfram LeutzeFraktionsvorsitzender

Die Entscheidung über den Verkauf kommunalen Eigentums betrifft die Interessen der Bürger der Stadt Leipzig unmittelbar, sei es als Miteigentümer, Kunden oder als Mitarbeiter der kommunalen Unternehmen. Weiterlesen

Für den Regierungspräsidenten scheint der Damm gebrochen

Ilse LauterFraktionsvorsitzende

Mit seinen Forderungen stellt Herr Steinbach neuerlich sein gespaltenes Verhältnis zur kommunalen Selbstverwaltung unter Beweis. Weiterlesen

Investorenentscheidung zum Brühl ist Voraussetzung für Bürgerbeteiligung

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtumbau

Eine Entscheidung darüber, welcher Investor die Brühlbebauung vornehmen soll, ist Voraussetzung für die verbindliche Bauleitplanung, an der die Bürger gemäß Baugesetzbuch zu beteiligen sind. Weiterlesen

Oberbürgermeister Jung muss umgehend Gespräch mit Quellekonzern aufnehmen

Wolfgang DeneckeArbeitsmarkpolitischer Sprecher

Auch im November ist die Zahl der registrierten Arbeitslosen in Leipzig wieder rückläufig. Eine erfreuliche Entwicklung, wäre da nicht der beständig wachsende Sockel an Langzeitarbeitslosen und von Hartz IV Betroffenen. Drei von vier Leipziger Arbeitsuchenden werden inzwischen von der ARGE betreut. Weiterlesen

Unterstützung für vorgezogenen Bau der B 186 in Holzhausen

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Stadtrat Siegfried Schlegel unterstützt die Forderungen der Mölkauer nach dem kurzfristigen Bau der B 186, zumindest in der Ortslage Holzhausen. Weiterlesen

Leipzigs Innenstadt nicht interpretieren, sondern gestalten

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Es ist gut, wenn Handelsgutachten, so sie denn vorliegen, diskutiert und in Planungen berücksichtigt werden. Es gibt aber keinen Grund, kurzfristig die Entscheidung für einen geeigneten Investor zu verzögern. Zunächst muss sich die LWB für einen der vier geeignet scheinenden Investoren entscheiden. Weiterlesen

Das klare Votum der Freiburger, die sich mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Verkauf der Stadtbau GmbH und der städtischen Wohnungen ausgesprochen haben, mache den Gegnern des Verkaufs von Unternehmern der Kommunalen Daseinsvorsorge in allen Teilen Deutschlands Mut. Weiterlesen

Widerspruch zur Kritik der CDU-Fraktion an Entscheidung der Aufsichtsräte

Dr. Ilse Lauter (Linksfraktion.PDS) undAxel Dyck (SPD-Fraktion)Mitglieder des Aufsichtsrates der LVB

Nach sorgfältiger Abwägung hat er auf der Grundlage der ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen eine Pressemitteilung zu den in der Diskussion stehenden Geschäftsführerangelegenheiten verfasst. Diese wurde vom Aufsichtsrat einstimmig verabschiedet. Weiterlesen

Das Grundsatzurteil des Bundessozialgerichtes in Kassel vom 7. November hat auch die Leipziger Strategie des flexiblen, sensiblen sowie dem Leipziger Wohnungsmarkt angepassten Umgangs mit den Kosten der Unterkunft für Hartz IV – Empfänger bestätigt. Weiterlesen