Leipzig profitiert noch immer nicht von der Arbeitsmarktbelebung wie andere Regionen

Wolfgang DeneckeArbeitsmarktpolitischer Sprecher

Während bundesweit ein Rückgang der Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vormonat von 0,3 und in Ostdeutschland von 0,4 Prozentpunkten zu verzeichnen ist, sind es in Leipzig lediglich 0,1 Prozentpunkte. In Sachsen ging die Arbeitslosenrate im Jahresvergleich um 2,1 Prozentpunkte zurück. In Leipzig waren es im gleichen Zeitraum lediglich 1,5! Weiterlesen

Handlungsfähigkeit der LVV wieder herstellen

Dr. Ilse LauterFraktionsvorsitzende

Burkhard Jung muss hier für klare Verhältnisse zu sorgen. Die Handlungsfähigkeit der Stadtholding LVV muss wieder hergestellt werden. Das erwarten wir von einem Oberbürgermeister. Schließlich ist im November 2006 nicht nur die Veräußerung der Stadtwerke-Anteile beschlossen worden, sondern auch die Stärkung des LVV-Konzerns. Davon ist die LVV… Weiterlesen

Innenstadt ist vor allem Wettbewerb der Angebote

Siegfried SchlegelStadtrat Wahlkreis 1

Die von der Stadtverwaltung mit dem Investor ausgehandelten Rahmenbedingungen für die Neubebauung am Brühl stellen einen Kompromiss dar. Unsere wesentlichsten Forderungen nach Begrenzung der Gesamthandelsfläche auf max. 28.000 m2 und nach Realisierung der beschlossenen Wohnfläche am Standort Brühl sind berücksichtigt worden. Weiterlesen

Rufschädigung mit Vorsatz

Reiner EngelmannStellv. Fraktionsvorsitzender

Hoch verschuldet, grenzenlos expansiv und mit extrem hohen Energiepreisen zu Lasten der Verbraucher – so stellt die Leipziger Volkszeitung vom 20. März die Stadtwerke Leipzig (SWL) dar. Das komplexe Bedingungsgefüge der SWL als wesentliches Unternehmen im Verbund der städtischen Beteiligungen werden dabei ausgeblendet und so Rufschädigung mit… Weiterlesen

Wer schlummert wirklich im Rathaus?

Dr. Lothar TippachHaushaltspolitischer Sprecher

Mit Recht kritisieren Herr von Maravic und Herr Engel, dass die Wirtschaftspläne von Oper und Schauspielhaus für die Spielzeit 2006/2007 bis heute noch nicht beschlossen vorliegen. Nur ist der Finanzausschuss der falsche Adressat für die Kritik. Weiterlesen

Für Entwarnung auf dem Arbeitsmarkt gibt es keinen Grund

Wolfgang DeneckeArbeitsmarktpolitischer Sprecher

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Leipzig im Jahresvergleich ist erfreulich, zu einem großen Teil jedoch dem ausgefallenen Winter geschuldet. Weiterlesen

Linksfraktion.PDS beschloss Spendenmittel in Höhe von 1.050 Euro

Dr. Ilse LauterFraktionsvorsitzende

In der Fraktionssitzung am 21. Februar beschloss die Linksfraktion.PDS Spendenmittel für soziale Projekte in Höhe von insgesamt 1.050 Euro. Die Initiative ist eine Reaktion auf einen Stadtratsbeschluss zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Stadträtinnen und Stadträte aus dem Jahre 2000. Weiterlesen

Die Linksfraktion.PDS unterstützt die offene, kritische und selbstkritische Auseinandersetzung Volker Külows mit der aus seinen Akten ersichtlichen Tätigkeit für die HVA in den Jahren 1988/89, die aus seiner Presseerklärung vom 14.2.2007 ersichtlich ist. Weiterlesen

CDU-Methode „Haltet den Dieb“ ist mehr als unredlich

Reiner EngelmannStellv. Fraktionsvorsitzender

Wir begrüßen die Übernahme der offenen Handwerkerrechnungen für das Wabio-Projekt durch die Stadtwerke Leipzig (SWL). Mit der Zahlung der 2,7 Mio. Euro werden gravierende wirtschaftliche Probleme von den Firmen abgewendet.Dessen ungeachtet müssen die Ursachen für das Desaster ohne Wenn und Aber aufgeklärt werden. Weiterlesen

Kürzung von Eingliederungsmitteln ist unverantwortbar

Wolfgang DeneckeArbeitsmarktpolitischer Sprecher

In der Lokalausgabe der LVZ vom 17.02.2007 wird gemeldet, dass es zu drastischen Kürzungen bei städtischen ABM kommen soll - auf Wunsch von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der sich noch vor kurzem beim Arbeitsminister Müntefering für die Aufstockung der Mittel stark machen wollte. Weiterlesen