Bei der Diskussion um die Haushaltsplanung 2008 legt die Linksfraktion Wert auf einen beschlussfähigen Etat, der in seinen Schwerpunkten den Problemen der Stadt Leipzig gerecht wird. Weiterlesen

Der neuerliche Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Leipzig ist erfreulich. Mit 15,4 Prozent hat die Quote endlich den ostdeutschen Durchschnitt erreicht – allerdings mit einem Jahr Verspätung. Weiterlesen

Nunmehr scheint sich auch in der CDU-Fraktion herumgesprochen zu haben, dass ihr Plan zur Teilprivatisierung der städtischen Holding LVV eine Schnapsidee war. Jetzt will man das Gesicht wahren, aber gleichzeitig weiter Druck auf den Oberbürgermeister ausüben. Daher treibt die CDU eine neue Sau durchs Dorf, diesmal die LVB, deren Teile verkauft… Weiterlesen

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat eine Studie (http://www.parisax.de/include/presse_files/07-11-12_fachforum.pdf) vorgelegt, aus der hervorgeht, dass es an Ressourcen mangelt, den Sächsischen Bildungsplan für Kindertagesstätten umzusetzen. Die Ergebnisse der Befragung von 262 Kitas und ihrer Mitarbeiter/innen zeigen, dass die vorhandenen… Weiterlesen

Nachdem sich Oberbürgermeister Jung bei seinen Privatisierungsplänen lange gegen eine Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gesperrt hat, handelt er nach seinem Sinneswandel offenbar recht schnell. Über 40.000 Unterschriften kann auch er nicht ignorieren. Weiterlesen

Am 9.11.2007 beschloss der Deutsche Bundestag, ein Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin aufstellen zu lassen.Der Antrag der Linksfraktion, stattdessen „in Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989 in Leipzig ein Denkzeichen mit Dokumentationszentrum“ zu errichten, wurde mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt. Weiterlesen

Oberbürgermeister Jung hat eingelenkt. Es wird wahrscheinlich keine unwürdige Auseinandersetzung um Formulierungen und Paragraphen geben. 41.000 Stimmen, die sich für eine Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger beim geplanten Verkauf der Stadtwerkeanteile aussprechen, haben ihn offenbar doch beeindruckt. Weiterlesen

Seit dem Bau des Bildermuseums auf dem Sachsenplatz wurde die dort befindliche Brunnenanlage entfernt. Damit verschwanden auch die von dem Leipziger Künstler Harry Müller geschaffenen Metallplastiken, im Volksmund auch als „Pusteblumen“ bezeichnet, in Materiallagern des Grünflächenamtes. Weiterlesen

Für Oberbürgermeister Jung sind, wie es scheint, die Würfel gefallen. Mit dem Eurozeichen in den Augen postuliert er, einem Angebot von 520 Mio. Euro könne man schließlich nicht widerstehen. Weiterlesen

Für Oberbürgermeister Jung wird nicht nur der Zeitplan für seine Privatisierungsabsichten eng. Inzwischen wandert er auf dem scharfen Grat zwischen Privatisierungsdruck und Bürgermeinung. Weiterlesen