In die Standortentscheidung der Nachbildung des 1936 von den Nazis geschliffenen Denkmals von Felix Mendelssohn Bartholdy muss dem Stadtrat nach Beratung in seinen Ausschüssen Kultur und Stadtentwicklung/Bau die Entscheidung obliegen. Weiterlesen

Höhepunkt des Beschäftigungsaufbaus überschritten

Wolfgang DeneckeBeschäftigungspolitischer Sprecher

Wie nicht anders zu erwarten, ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar auch in Leipzig vor allem saisonbedingt gestiegen. Dennoch bleibt zunächst ein deutliches Plus gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Mit den Meldungen um den Arbeitsplatzabbau bei Quelle und bei der Telekom deutet sich allerdings an, dass das Jahr 2008 für die Stadt kein leichtes auf… Weiterlesen

Gewonnen haben die Bürgerinnen und Bürger

Dr. Ilse LauterFraktionsvorsitzende

Die Leipziger Bürgerinnen und Bürger haben ein überdeutliches Zeichen gesetzt, dass sie bei den existenziellen Fragen der Entwicklung ihrer Stadt ein deutliches Wort mitreden wollen. Weiterlesen

Bad Governance - die neue Form des Regierens?

William GrosserWirtschaftspolitischer Sprecher undMitglied im Aufsichtsrat der LVV

Am Freitag vor dem Wahlgang fanden die Leipziger in ihren Briefkästen ein Informationsblatt der LVV zum Bürgerbescheid am 27. Januar 2008 vor. Herr Dr. Klein informiert darin sehr einseitig über vermeintliche Vorzüge des Anteilsverkaufes der Stadtwerke. Weiterlesen

Leipziger Betriebskosten-„Spiegel“ nutzt Mietern und Vermietern

Siegfried SchlegelWohnungspolitischer Sprecher

Durch die Mitarbeit und finanzielle Unterstützung von Mieterverein Leipzig e. V., Haus und Grund, Wohnungsgenossenschaften sowie der Stadtwerke und der Kommunalen Wasserwerke konnte zum 4. Mal eine Betriebskostenstatistik bis zum Abrechnungsjahr 2006 herausgegeben werden. Weiterlesen

Wohngelderhöhung seit Jahren überfällig

Siegfried SchlegelSprecher für Wohnungspolitik

Eine Wohngelderhöhung, für die sich nunmehr auch der für den Osten zuständige Bundesminister Wolfgang Tiefensee einsetzt, ist seit mehreren Jahren überfällig. Dabei sollte aber nicht nur die Entwicklung der Nettokaltmiete, sondern ebenso die Betriebs-, darunter vor allem exorbitant gestiegenen Heizkosten, Beachtung finden. Weiterlesen

„Altbauten der Gründerzeit, die vor 1918 gebaut wurden und Baudenkmale sind, dürfen nicht mehr mit Fördermitteln abgerissen werden“. Diese Forderung leitet faktisch den Einstieg in den Ausstieg aus dem Stadtumbau-Ost ein. Weiterlesen

Leipzigs Zukunft bei der bedarfsgerechten Sicherung von bezahlbaren Wohnungen besteht in der Einheit von attraktiven Alt- und Neubauwohnquartieren. Weiterlesen

Linksfraktion verurteilt Randale am Connewitzer Kreuz

Rüdiger UlrichJugendpolitischer Sprecher

Randalierer, die das Eigentum anderer beschädigen und dabei auch noch gewalttätig auf andere Menschen losgehen, deren Gesundheit gefährden, müssen auf schnellstem Wege strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Weiterlesen

Der OBM und sein zuständiger Bürgermeister sind gut beraten, wenn sie die Zeit bis zur Sondersitzung des Stadtrates nutzen, um konkrete Lösungsansätze für die kommunale Arbeitsmarktpolitik in Leipzig zu entwickeln Weiterlesen