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Margitta Hollick

So nicht, Herr Jung!

Die 22 Stellen der Hallenwarte dürfen nicht gestrichen werden. Wir brauchen gute Bedingungen für das Turnfest 2002. Das Schulverwaltungsamt beabsichtigt zum Jahresende 2001 22 Hallenwartstellen „einzusparen“. Sie fallen der Haushaltkonsolidierung zum Opfer Weiterlesen


Reiner Engelmann

Geplante Fusion Stadtwerke Leipzig, MEAG und envia

Betrachtet man den Verhandlungsauftrag, den der Oberbürgermeister von den Stadträten haben will und schon lange ohne politisches Mandat ausführt, so kristallisieren sich sechs Punkte heraus, die genauer betrachtet werden müssen:1. Muss eine Fusion SWL, MEAG, envia erwogen werden und ist es zielführend, wenn Leipzig initiativ wird? Weiterlesen


Reiner Engelmann

Radfahrverbot in Brückenstraße setzt verkehrspolitisch Signale in falsche Richtung

Das Radfahrverbot in der Brückenstraße ist unnötig und macht keinen Sinn.Die Beschilderung der dortigen Baustelle... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Stadtumbau mit mehr Qualität bei Verringerung der Quantität

Die PDS-Stadtratsfraktion fordert statt einer Kampagne zum flächenhaften Abriss von Wohngebäuden in Großwohnsiedlungen wie in Leipzig Grünau ein Programm zum behutsamen Stadtumbau. Dieses muss vor dem Zentralabriss die konsequente Prüfung zu Nachnutzung, Umbau oder sinnvollem Teilrückbau einschließen Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

PDS-Fraktion inhaltllich gestärkt aus der Klausur im Kloster

Zur jährlichen Klausurberatung traf sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Kloster Nimbschen. Das Hauptthema lautete: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“. Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

PDS-Fraktion auch 2001 in Klausur im Kloster

Zur jährlichen Klausurberatung trifft sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Nimbschen.Das Hauptthema lautet: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“. Weiterlesen


Reiner Engelmann

Ökologischer Ausgleich für Event Park und A 38 muss ortsnah erfolgen

Der ökologische Ausgleich für den Event Park und die A 38 muss nach Ansicht der PDS-Fraktion ortsnah, aber nicht auf Kosten der Betroffenen erfolgen.Diese Forderung erhob die PDS- Fraktion bereits mehrfach sowohl in der Ratsversammlung als auch im Fachausschuss Planung/Bau. Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

PDS-Fraktion bildet Spendenfonds

Am 25. April beschloss die Ratsversammlung gegen die Stimmen der PDS-Fraktion die Erhöhung der Aufwandsentschädigung und des Sitzungsgeldes für die Stadträte. Die monatliche Pauschale wurde von 320,- DM auf 645,42 DM verdoppelt, das Sitzungsgeld für Ausschüsse von 90,- DM auf 97,79 DM erhöht Weiterlesen


Stefan Hartmann, Sebastian Scheel

Zum LVZ-Artikel: "Millionen-Spritze: bfb vorerst gerettet"

Zu dem im Artikel zugesagten 15-Millionenkredit erklären die PDS-Stadträte Stefan Hartmann (Betriebsausschuss bfb) und Sebastian Scheel (Finanzausschuss, Verwaltungsausschuss):„Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass der bfb ein Darlehen über 15 Millionen DM erhalten soll, da weder dem Finanzausschuss noch dem Verwaltungsausschuss eine... Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Es geht auch anders - PDS-Alternativen zum Kita-Gesetz

Mit den auf Initiative der PDS-Landtagsfraktion im letzten Jahr aus ganz Sachsen ans Parlament geschickten 50.000 Petitionen gegen Kita-Kürzungen konnten die ursprünglich von der CDU-Staatsregierung geplanten Streichungen in Höhe von 70 Millionen Mark im Jahr bei den Haushaltsberatungen gestoppt werden. Nicht verhindert werden konnte eine Kürzung... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt